Sitzung
HA/0001-2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
20.02.2024
Zeit
17:31-18:52 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung - | ||
Ö 2 | Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023, öffentlicher Teil | ||
Ö 3 | Anfragen | ||
Ö 4 | Tarifbindung in kommunalen Unternehmen der Stadt Hennigsdorf | ANF0001/2024 | |
Ö 5 | Beschluss über die Abwägung und die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 48 "Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf" | BV0005/2024 | |
Ö 6 | Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 „Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf“ | BV0006/2024 | |
Ö 7 | Projektbeschluss zur „Errichtung von zwölf doppelstöckigen Fahrradboxen für 24 Fahrräder südwestlich des Bahnhofs“ in Hennigsdorf | BV0001/2024 | |
Ö 8 | Beschluss über die Aktualisierung der Richtlinie der Stadt Hennigsdorf zur Ausgestaltung des Innenstadtfonds im Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren für das Jahr 2024 | BV0013/2024 | |
Ö 9 | Beschluss über Priorisierung der Projekte des Stadtumbaugebietes „Hennigsdorf Nord“ für die ersten 3 Programmjahre 2024 bis 2026 | BV0011/2024 | |
Ö 10 | Fortführung des Projektes „Quartiersmanagement Albert Schweitzer-Quartier" | BV0015/2024 | |
Ö 11 | Beschlussvorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation im Wohngebiet Karree während der Baumaßnahmen zur Grundhaften Erneuerung Fontanestraße | BV0014/2024 | |
Ö 11.1 | Änderungsantrag zur BV0014/2024- Verbesserung Verkehrssituation / Anpassung Umleitungsstrecken | AN/BV0014/2024/01 | |
Ö 12 | Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Errichtung und Betrieb einer Funktionalschwimmhalle | MV0017/2024 | |
Ö 13 | Mitteilung über das Fuhrparkkonzept der Stadtservice Hennigsdorf GmbH 2024 ff. | MV0012/2024 | |
Ö 14 | Ergänzung zum Beschluss über die Verwendung der bereits ausgezahlten Mittel aus der Eigenkapitalzuführungen an die Stadtwerke Hennigsdorf GmbH zur Errichtung der Funktionalschwimmhalle | BV0003/2024 | |
Ö 15 | Beschluss der Satzung über Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Hennigsdorf -Feuerwehrgebührensatzung- | BV0017/2024 | |
Ö 16 | Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011 | MV0001/2024 | |
Ö 17 | Bericht über die Verwendung der Mittel aus dem Pakt für Pflege - "Pflege vor Ort" 2023 | MV0010/2024 | |
Ö 18 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 19 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied | ||
N 20 | Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023, nichtöffentlicher Teil | ||
N 21 | Anfragen | ||
N 22 | Beschluss über den Betrieb der zwei Sammelschließanlagen für Fahrräder östlich des Bahnhofs sowie der zwölf doppelstöckigen Fahrradboxen für 24 Fahrräder südwestlich des Bahnhofs | ||
N 23 | Beschluss zur Auftragsvergabe zum Aufbau eines Cluster-Managements zur Etablierung eines Life Science Clusters OHV | ||
N 24 | Beschluss über die Auftragsvergabe zum „Rahmenvertrag für Erstellung und Produktion von veranstaltungsbezogenen Werbemitteln“ | ||
N 25 | Beschluss über die Auftragsvergabe zum Leasing eines Hochdachkombis | ||
N 26 | Mitteilungen der Verwaltung |