Sitzung
SVV/0001-2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
27.02.2024
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 14.11.2023 und 05.12.2023
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6.1
Bushaltestellen - Einsatz alternativer Materialien
ANF0002/2024
Ö 6.2
Kampfmittelsuche
ANF0003/2024
Ö 6.3
Stolpersteine
ANF0004/2024
Ö 7
Bestimmung der stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Hennigsdorf entsprechend § 56 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
BV0004/2024
Ö 8
Beschluss über die Abwägung und die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 48 "Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf"
BV0005/2024
Ö 9
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 48 „Freizeitanlage südlich der Bahnhofstraße in Nieder Neuendorf“
BV0006/2024
Ö 10
Beschluss über die Aktualisierung der Richtlinie der Stadt Hennigsdorf zur Ausgestaltung des Innenstadtfonds im Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren für das Jahr 2024
BV0013/2024
Ö 11
Beschluss über Priorisierung der Projekte des Stadtumbaugebietes „Hennigsdorf Nord“ für die ersten 3 Programmjahre 2024 bis 2026
BV0011/2024
Ö 11.1
Änderungsantrag zur BV0011/2024 - Änderung des verwendeten Begriffes Stadt-Bad-Park
AN/BV0011/2024/01
Ö 12
Fortführung des Projektes „Quartiersmanagement Albert Schweitzer-Quartier"
BV0015/2024
Ö 13
Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Errichtung und Betrieb einer Funktionalschwimmhalle
MV0017/2024
Ö 14
Mitteilung über das Fuhrparkkonzept der Stadtservice Hennigsdorf GmbH 2024 ff.
MV0012/2024
Ö 15
Ergänzung zum Beschluss über die Verwendung der bereits ausgezahlten Mittel aus der Eigenkapitalzuführungen an die Stadtwerke Hennigsdorf GmbH zur Errichtung der Funktionalschwimmhalle
BV0003/2024
Ö 16
Beschluss der Satzung über Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Stadt Hennigsdorf -Feuerwehrgebührensatzung-
BV0017/2024
Ö 17
Beschlussvorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation im Wohngebiet Karree während der Baumaßnahmen zur Grundhaften Erneuerung Fontanestraße
BV0014/2024
Ö 17.1
Änderungsantrag zur BV0014/2024- Verbesserung Verkehrssituation / Anpassung Umleitungsstrecken
AN/BV0014/2024/01
Ö 18
Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011
MV0001/2024
Ö 19
Bericht über die Verwendung der Mittel aus dem Pakt für Pflege - "Pflege vor Ort" 2023
MV0010/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 21
Bericht des Bürgermeisters
 
N 22
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 14.11.2023 und 05.12.2023
 
N 23
Behandlung von Anfragen
 
N 24
Beschluss über den Betrieb der zwei Sammelschließanlagen für Fahrräder östlich des Bahnhofs sowie der zwölf doppelstöckigen Fahrradboxen für 24 Fahrräder südwestlich des Bahnhofs