Beschlussrecherche

    Sitzung 20.06.2012 Stadtverordnetenversammlung

TOP 16 Ö: Beschluss einer Eigenkapitalausstattung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

Realisierung:

Termin: 05.11.2012 an:
Erledigt: 28.04.2014

Aufgabe: SV Herr Schönrock, Fraktion Unabhängige, gab bekannt, dass er den gestellten Änderungsantrag seiner Fraktion zurückzieht. Er verlas fürs Protokoll folgende Bitte an die Verwaltung:
¿Die Fraktion ¿der Unabhängigen¿ bittet die Verwaltung im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung zu prüfen, inwieweit eine gesicherte Gesamtfinanzierung der Eigenkapitalausstattung der SWH GmbH in den Jahren 2013 ¿ 2014 möglich ist. Dabei sollte auch anteilige Fremdfinanzierung nicht ausgeschlossen werden, um einen m

Realisierung: Das Thema der Gesamtfinanzierung des Projektes wird wieder aufgerufen, wenn die Baugenehmigung vorliegt.
K.Berls
28.04.2014

    Sitzung 07.05.2014 Stadtverordnetenversammlung

TOP 11 Ö: Beschluss zur Prüfung der Verkehrsentwicklungsplanung Teil I (BV 97-298) auf aktuelle Regelungen

Realisierung:

Termin: 16.07.2014 an:
Erledigt: 13.05.2015

Aufgabe: Überprüfung auf aktuelle Regelungen (BV-97-298)
BV0072/2014 aller Fraktionen

    Sitzung 07.05.2014 Stadtverordnetenversammlung

TOP 10 Ö: Beschluss zur Prüfung und Überarbeitung der Straßenbaubeitragssatzung

Realisierung:

Termin: 16.07.2014 an:
Erledigt: 13.05.2015

Aufgabe: Überprüfung nach rechtlichen Grundlagen und Standards
BV0071/2014 aller Fraktionen

    Sitzung 04.11.2015 Stadtverordnetenversammlung

TOP 5 Ö: Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln

Realisierung:

Termin: 07.12.2016 an:
Erledigt: 14.11.2016

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, zu veranlassen, dass alle städtischen Gebäude sukzessive mit energieeffizienten LED-Leuchtmitteln ausgerüstet werden.
Darüber hinaus wirkt die Stadt als Gesellschafter darauf hin, dass die Gesellschaften der Stadt in gleicher Weise verfahren.
Zur Umsetzung o.g. Beauftragungen wird die Erstellung einer Mitteilungsvorlage erbeten: SVV 07.12.2016

Realisierung: Mit der Erstellung der Mitteilungsvorlage MV0066/2016 (SVV 07.12.2016) ist der erteilte Auftrag bearbeitet und somit abgeschlossen.

    Sitzung 04.11.2015 Stadtverordnetenversammlung

TOP 10 Ö: Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

Realisierung:

Termin: 01.11.2016 an:
Erledigt: 03.06.2016

Aufgabe: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Umsetzung und Durchführung der Straßenreinigungssatzung zu prüfen und zu analysieren, in welchen Bereichen der Stadt zukünftig gf. auch mit einem längeren als dem monatlichen Reinigungszyklus der bisherige Standard der Sauberkeit erreicht werden kann. Über das Ergebnis berichtet die Stadtverwaltung der SVV rechtzeitig vor der nächsten planmäßigen Kalkulation und Anpassung der die Straßenreinigung betreffenden Satzungen. (AN/ BV0115/2015/03 SPD/

Realisierung: erledigt mit MV0039/2016 im BPU 09.06.2016, HA 15.06.2016 und SVV 29.06.2016

    Sitzung 24.02.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 2 Ö: Einwohnerfragestunde

Realisierung:

Termin: 14.04.2016 an:
Erledigt: 19.04.2016

Aufgabe: Anfrage vom Bürger, Herrn Blaßmann, zur Fahrbahnsituation Brandenburgische Straße (Bötzower Weg bis Forststraße) zu defekten und bereits einer fehlenden Fahrbahnschwelle.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand auf ihre Funktionalität zu überprüfen.
Vorlage Sachstand zum BPU (Vorschlag am 14.04.2016)

Realisierung: Erledigt mit HM SV vom 30.03.2016 und AS an H. Blöaßmann vom 18.04.2016

    Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 7 Ö: Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf

Realisierung:

Termin: 31.05.2017 an:
Erledigt: 01.06.2017

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Hundeabfallboxen (Doggy-Boxen) in Hennigsdorf zu ermitteln und der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 darüber Bericht zu erstatten. Der Bericht soll konkrete Standorte sowie eine damit verbundene Kostenschätzung für die Anschaffung und Unterhaltung dieser Boxen enthalten.

Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017

    Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 4 Ö: Behandlung der Anfragen

Realisierung:

Termin: 02.11.2016 an:
Erledigt: 10.11.2016

Aufgabe: Die Verwaltung wurde gebeten, in der SVV am 02.11.2016, über den aktuellen Sachstand zu berichten.
(ANF0006/2016- Anfrage zum Spielplatz Hennigsdorf Nord)
- bezüglich der Fertigstellung des Spielplatzes

Realisierung: mit HM vom 20.10.2016

    Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 6 Ö: Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf

Realisierung:

Termin: 31.05.2017 an:
Erledigt: 01.06.2017

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an zusätzlichen Abfallbehältern in Hennigsdorf zu ermitteln und der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 darüber Bericht zu erstatten. Der Bericht soll konkrete zusätzliche Standorte sowie eine damit verbundene Kostenschätzung für die Anschaffung und Unterhaltung neuer Abfallbehälter enthalten.

Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017

    Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 8 Ö: Aktualisierung Parkbankkonzept

Realisierung:

Termin: 31.05.2017 an:
Erledigt: 01.06.2017

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, das bestehende Parkbankkonzept zu evaluieren. Dabei sollen bisherige Standorte auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden. Zusätzlich soll der Bedarf für neue Standorte ermittelt werden. Dabei sind eventuell neu erschlossene Freiflächen sowie bestehende aber auch ergänzte und erweiterte Wohngebiete zu berücksichtigen.
Die aktualisierte Fassung ist der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 vorzulegen.

Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017

    Sitzung 29.03.2017 Stadtverordnetenversammlung

TOP 5 Ö: Beschluss zur Regionalbahn-Anbindung Hennigsdorfs an den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt

Realisierung:

Termin: 29.09.2017 an:
Erledigt: 25.04.2017

Aufgabe: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich beim Land Brandenburg als Besteller und Planer des
Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zur Verbesserung der Schienennahverkehrsanbindung von Hennigsdorf und weiterer Gemeinden im Landkreis Oberhavel an den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt für eine zügige Planung und Realisierung der Durchbindung des Prignitz-Express über Tegel einzusetzen und sich bei den Ländern Brandenburg und Berlin nach dem Sachstand der diesbezüglichen Planung zu erkundigen.
Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung beauftragt, den Landrat des Landkreises Oberhavel zu bitten, gemeinsam mit den Landräten der Landkreise Ostprignitz-Ruppin und Prignitz für eine vordringliche Umsetzung dieser direkten Regionalverkehrsverbindung Richtung Berlin-Mitte und dem Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt einzutreten.
Die Stellungsnahmen, Sachstände und Erkenntnisse sind der Stadtverordnetenversammlung
mitzuteilen.

Realisierung: Mit Bürgermeisterschreiben vom 03.04.2017 sind
- Ministerin Schneider MIL
- Landrat Weskamp
(Duchbindung Prignitzexpress über Tegel zum BER/Korridoruntersuchung im Rahmen der Aufstellung des Landesnahverkehrsplanes 2018-2022) angeschrieben worden.

Die Hausmitteilung zur Information der Stadtverordneten ist am 24.04.2017 weitergeleitet worden.

Berls
25.04.2017

    Sitzung 06.12.2017 Stadtverordnetenversammlung

TOP 16 Ö: Sachstand zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln"

Realisierung:

Termin: 05.12.2018 an:
Erledigt: 31.08.2018

Aufgabe: Herr Mertke, SV SPD:
Laut Bericht wurde mit Beschlussfassung der BV0117/2015 angenommen, dass eine Energieeinsparung um 50 % erreicht werden kann.
Ist im Ergebnis die Einsparung höher oder geringer ausgefallen?

Realisierung: Lt. Protokoll DB 20.08.18/Entscheidung Bürgerneister, besteht lt. Beschlusslage keine Verpflichtung zur Erstellung eines jährlichen Berichtes.
Die WV/Beschlusskontrolle kann somit entfallen.

Berls/31.08.2018

    Sitzung 27.06.2018 Stadtverordnetenversammlung

TOP 22 Ö: Beschluss zur Stellplatzminderung im Quartier Albert-Schweitzer-Straße/Berliner Straße/August-Conrad-Straße und Fabrikstraße

Realisierung:

Termin: 19.09.2018 an:
Erledigt: 05.09.2018

Aufgabe: Frau Degner bittet die Verwaltung mit dem Landkreis Oberhavel Gespräche zu führen, um eine Vereinbarung zur Nutzung der Parkplätze des Eduard-Maurer-Oberstufenzentrums treffen zu können.
So könnten zu unterrichtsfreien Zeiten die Parkplätze als Ausweichmöglichkeit des Quartiers dienen.

Realisierung: Mit Schreiben des Landkreise vom 27.08.2018-negative Aussage zur Anfrage.
Hausmitteilung vom 04.09.2018 an SVV+Verwaltung+Press extern.

Berls
05.09.2018

    Sitzung 27.06.2018 Stadtverordnetenversammlung

TOP 6.1 Ö: Änderungsantrag zum Beschluss zur Benennung des Sportplatzes an der Tucholskystraße

Realisierung:

Termin: 28.02.2019 an:
Erledigt: 04.03.2019

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, anlässlich des 70. Jubiläums der Gründung des Rugbyvereins in Hennigsdorf mit dem Landkreis Gespräche zu führen, um den Sportplatz an der Berliner Straße in Erwin Thiesies Arena zu benennen. Sollte das von Seiten des Landkreises nicht möglich sein, wird der Sportplatz an der Tucholskystraße in Erwin Thiesies Arena benannt.

Realisierung: Mit Schreiben des Landkreise vom 30.08.2018-negative Aussage zur Anfrage.
Hausmitteilung vom 04.09.2018 an SVV+Verwaltung+Press extern.

Berls
05.09.2018

Mit Beschluss 0022/2019 wurde die BV0089/2018 (+ Änderungsantrag 01) aufgehoben.

Krohn
04.03.2019