Stadtverordnetenversammlung - 04.11.2015 - 17:30-19:40 Uhr

Sitzung
SVV/0006-2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
04.11.2015
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.09.2015

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 5

Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln

BV0117/2015
Ö 6

Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0103/2015
Ö 7

Beschluss der Stadt Hennigsdorf zur Teilnahme am Stadt- Umland-Wettbewerb

BV0114/2015
Ö 8

Beschluss zur Beteiligung der Stadt Hennigsdorf am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen "Sport, Jugend und Kultur" mit dem Projekt " Gemeinschaftszentrum - Ideenstellwerk"

BV0123/2015
Ö 9

Abwägungs- und Satzungsbeschluss Gestaltungssatzung „Heimstättensiedlung“

BV0110/2015
Ö 10

Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

BV0115/2015
Ö 10.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

AN/BV0115/2015/01
Ö 10.2

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

AN/BV0115/2015/02
Ö 10.3

Änderungsantrag zum Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

AN/BV0115/2015/03
Ö 11

Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2016 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0116/2015
Ö 11.1

Änderungsantrag zum Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2016 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0116/2015/01
Ö 11.2

Änderungsantrag zum Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2016 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0116/2015/02
Ö 11.3

Änderungsantrag zum Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2016 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

AN/BV0116/2015/03
Ö 12

Beschluss der Schulbezirkssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf

BV0080/2015
Ö 12.1

Änderungsantrag zum Beschluss der Schulbezirkssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf

AN/BV0080/2015/01

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 14

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

 
N 15

Beschluss über die 5. Änderung des Vertrages über die Durchführung von Stadtdienstleistungen mit der Stadtservice Hennigsdorf GmbH vom 20.12.2002 und der Ergänzung des Vertrages für den Bereich der Anliegerpflichten vom 13.01.2004

 
N 16

Beschluss zur Veräußerung des Erbbaurechtsgrundstücks Flur 13, Flurstück 964 in der Rehlake