Stadtverordnetenversammlung - 06.12.2017 - 17:30-18:50 Uhr

Sitzung
SVV/0007-2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
06.12.2017
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 20.09.2017 und 18.10.2017

 
Ö 4

Behandlung der Anfragen

 
Ö 4.1

Digitalisierung in der Stadtverwaltung

ANF0013/2017
Ö 5

Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

BV0084/2017
Ö 6

Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2018

BV0112/2017
Ö 7

Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 24.09.2017 gemäß § 80 Abs. 1 BbgKWahlG

BV0100/2017
Ö 8

Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen

BV0095/2017
Ö 9

Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 der Stadt Hennigsdorf

BV0096/2017
Ö 10

Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 gemäß § 3, 65 und 67 BbgKVerf

BV0097/2017
Ö 10.1

Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 gemäß § 3, 65 und 67 BbgKVerf

AN/BV0097/2017/01
Ö 11

Beschluss über die Aufstellung des Lärmaktionsplanes Hennigsdorf (3. Stufe)

BV0099/2017
Ö 12

Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2018 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

BV0094/2017
Ö 13

Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waldstraße und Fontanestraße in Hennigsdorf

BV0101/2017
Ö 14

Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2018

BV0104/2017
Ö 15

Mitteilungsbericht über die Ergebnisse der Umsetzung des Konzeptes für die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Hennigsdorf

MV0047/2017
Ö 16

Sachstand zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln"

MV0054/2017
Ö 17

Vergabestatistik für das Jahr 2016

MV0048/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 18

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden

 
N 19

Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 20.09.2017 und 18.10.2017

 
N 20

Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk

 
N 21

Pachtvertrag für Landpacht - Erholungs- und Wassersportverein Hennigsdorf e.V. (EWV) Hafenstraße 20, 16761 Hennigsdorf

 
N 22

Pachtvertrag für Wasserfläche - Erholungs- und Wassersportverein Hennigsdorf e.V. (EWV) Hafenstraße 20, 16761 Hennigsdorf

 
N 23

Pachtvertrag für Landpacht - Angelfreunde Stahl Hennigsdorf 1959 e.V. Hafenstraße 20a, 16761 Hennigsdorf

 
N 24

Pachtvertrag für Wasserfläche - Angelfreunde Stahl Hennigsdorf 1959 e.V. Hafenstraße 20a, 16761 Hennigsdorf

 
N 25

Beschluss über die Auftragsvergabe zur Durchführung der Unterhaltsreinigung in Einrichtungen vom FD Kindertagesbetreuung in der Zeit vom 01.01. bis 31.05.2018