Sitzung
HA/0005-2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
28.05.2024
Zeit
17:32-19:09 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung - | ||
Ö 2 | Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2024, öffentlicher Teil | ||
Ö 3 | Anfragen | ||
Ö 4 | Abberufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirates der Stadt Hennigsdorf | BV0042/2024 | |
Ö 5 | Beschluss über den Erwerb der Geschäftsanteile der LSO Life Science Oberhavel GmbH nebst Gesellschaftervereinbarung und Neufassung eines Gesellschaftsvertrages der LSO Life Science Oberhavel GmbH | BV0084/2024 | |
Ö 6 | Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich „Kompostierungsanlage / Sammelstelle für Grünabfälle am Friedhof“ | BV0068/2024 | |
Ö 7 | Projektbeschluss für die Instandsetzung der Küchen-Lüftungsanlage in der Gaststätte vom Vereinsheim | BV0002/2024 | |
Ö 8 | Projektbeschluss für die Erneuerung der Wärmeversorgungsanlage in der Kita Spatzennest | BV0029/2024 | |
Ö 9 | Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 | BV0081/2024 | |
Ö 10 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH) | BV0069/2024 | |
Ö 11 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0070/2024 | |
Ö 12 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0071/2024 | |
Ö 13 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH) | BV0072/2024 | |
Ö 14 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0073/2024 | |
Ö 15 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0074/2024 | |
Ö 16 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) | BV0075/2024 | |
Ö 17 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0076/2024 | |
Ö 18 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0077/2024 | |
Ö 19 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) | BV0078/2024 | |
Ö 20 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0079/2024 | |
Ö 21 | Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2023 | BV0080/2024 | |
Ö 22 | Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Austausch von vier Wartehallen in den Bushaltestellen in der Veltener Straße in Hennigsdorf“ | MV0028/2024 | |
Ö 23 | Mitteilung über die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes – Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Clara-Schabbel-Straße, Mozartstraße, Franz-Schubert-Straße und Falkenseer Straße in Hennigsdorf | MV0030/2024 | |
Ö 24 | Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Parkstraße und Rathenaustraße (Weg 004) in Hennigsdorf“ | MV0033/2024 | |
Ö 25 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 26 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied | ||
N 27 | Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2024, nichtöffentlicher Teil | ||
N 28 | Anfragen | ||
N 29 | Beschluss zur Auftragsvergabe für die Teilinstandsetzung der Außenspielflächen in der Kita Schmetterling | ||
N 30 | Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks, Flur 4, Flurstück 396, Kiefernstraße | ||
N 31 | Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung eines Gewerbegrungstücks Flur 8, Flurstück 863 teilweise, Fabrikstraße / Am Alten Walzwerk, BV0005/2020 und Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 876, Am Alten Walzwerk | ||
N 32 | Beschluss über die Auftragsvergabe für die Wartung der Straßenbeleuchtung für die Jahre 2025 bis 2028 im Stadtgebiet Hennigsdorf | ||
N 33 | Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung von Tablets für den kommunalen Sitzungsdienst | ||
N 34 | Auftragsvergabe zur Lieferung von interaktiven Displays für die Schulen | ||
N 35 | Auftragsvergabe zur Lieferung von Netzwerktechnik für die Schulen | ||
N 36 | Beschluss zur Auftragsvergabe zur Stromlieferung für kommunale Liegenschaften | ||
N 37 | Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes „Errichtung von zwei Bushaltestellen in der Fontanesiedlung / Aktivistensiedlung“ in Hennigsdorf | ||
N 38 | Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes der „Grundhaften Erneuerung der Straßenbeleuchtung im westlichen Siedlungsrand“ in Hennigsdorf | ||
N 39 | Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Fontanesiedlung und Spielplatz Nord - Weg 017 (1. Bauabschnitt)" (BV0012/2023 und BV0033/2024) | ||
N 40 | Mitteilungen der Verwaltung |