Sitzung
HA/0005-2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
28.05.2024
Zeit
17:32-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2024, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Abberufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirates der Stadt Hennigsdorf
BV0042/2024
Ö 5
Beschluss über den Erwerb der Geschäftsanteile der LSO Life Science Oberhavel GmbH nebst Gesellschaftervereinbarung und Neufassung eines Gesellschaftsvertrages der LSO Life Science Oberhavel GmbH
BV0084/2024
Ö 6
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich „Kompostierungsanlage / Sammelstelle für Grünabfälle am Friedhof“
BV0068/2024
Ö 7
Projektbeschluss für die Instandsetzung der Küchen-Lüftungsanlage in der Gaststätte vom Vereinsheim
BV0002/2024
Ö 8
Projektbeschluss für die Erneuerung der Wärmeversorgungsanlage in der Kita Spatzennest
BV0029/2024
Ö 9
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
BV0081/2024
Ö 10
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0069/2024
Ö 11
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0070/2024
Ö 12
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0071/2024
Ö 13
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0072/2024
Ö 14
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0073/2024
Ö 15
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der BBG mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0074/2024
Ö 16
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0075/2024
Ö 17
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0076/2024
Ö 18
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0077/2024
Ö 19
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0078/2024
Ö 20
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0079/2024
Ö 21
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2023
BV0080/2024
Ö 22
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Austausch von vier Wartehallen in den Bushaltestellen in der Veltener Straße in Hennigsdorf“
MV0028/2024
Ö 23
Mitteilung über die Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes – Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Clara-Schabbel-Straße, Mozartstraße, Franz-Schubert-Straße und Falkenseer Straße in Hennigsdorf
MV0030/2024
Ö 24
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Parkstraße und Rathenaustraße (Weg 004) in Hennigsdorf“
MV0033/2024
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 27
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.04.2024, nichtöffentlicher Teil
 
N 28
Anfragen
 
N 29
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Teilinstandsetzung der Außenspielflächen in der Kita Schmetterling
 
N 30
Beschluss zum Erwerb eines Grundstücks, Flur 4, Flurstück 396, Kiefernstraße
 
N 31
Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung eines Gewerbegrungstücks Flur 8, Flurstück 863 teilweise, Fabrikstraße / Am Alten Walzwerk, BV0005/2020 und Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 876, Am Alten Walzwerk
 
N 32
Beschluss über die Auftragsvergabe für die Wartung der Straßenbeleuchtung für die Jahre 2025 bis 2028 im Stadtgebiet Hennigsdorf
 
N 33
Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung von Tablets für den kommunalen Sitzungsdienst
 
N 34
Auftragsvergabe zur Lieferung von interaktiven Displays für die Schulen
 
N 35
Auftragsvergabe zur Lieferung von Netzwerktechnik für die Schulen
 
N 36
Beschluss zur Auftragsvergabe zur Stromlieferung für kommunale Liegenschaften
 
N 37
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes „Errichtung von zwei Bushaltestellen in der Fontanesiedlung / Aktivistensiedlung“ in Hennigsdorf
 
N 38
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes der „Grundhaften Erneuerung der Straßenbeleuchtung im westlichen Siedlungsrand“ in Hennigsdorf
 
N 39
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Fontanesiedlung und Spielplatz Nord - Weg 017 (1. Bauabschnitt)" (BV0012/2023 und BV0033/2024)
 
N 40
Mitteilungen der Verwaltung