Sitzung
SVV/0003-2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
23.05.2023
Zeit
17:30-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 21.02.2023 und 28.03.2023
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 7
Vortrag Kriminalitätsentwicklung durch die Polizeiinspektion Hennigsdorf
 
Ö 8
Initiative der Stadt Hennigsdorf zur Kriminalitätsbekämpfung in den Bereichen Postplatz und Bahnhof
BV0033/2023
Ö 8.1
Änderungsantrag zur BV0033/2023 - Sicherheit in Hennigsdorf
AN/BV0033/2023/01
Ö 9
Mitteilung über die Ergebnisse der Prüfung zur Einführung eines CityTicket’s in der Stadt Hennigsdorf
MV0021/2023
Ö 10
Abberufung und Berufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirates der Stadt Hennigsdorf
BV0042/2023
Ö 11
Beschluss über die Verfahrensweise der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl
BV0028/2023
Ö 12
Beschluss über die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl
BV0029/2023
Ö 13
Beschluss zur Änderungsvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung – Arbeitsmarktinitiative Süd (AMI-Süd)
BV0047/2023
Ö 14
Projektbeschluss für die Instandsetzung und Neugestaltung der Außenspielflächen der Kita Traumland
BV0041/2023
Ö 15
Beschluss über die Prüfung einer Überdachung vorhandener Fahrradabstellplätze in Bahnhofsnähe
BV0034/2023
Ö 16
Prüfauftrag Einheimischenmodell
BV0039/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters
 
N 19
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 21.02.2023 und 28.03.2023
 
N 20
Behandlung von Anfragen
 
N 21
Entscheidung zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 17.03.2023
 
N 22
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für den 2. Bauabschnitt des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße inklusive Nebenanlagen“