Sitzung
SVV/0006-2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
24.09.2019
Zeit
17:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Behandlung der Anfragen
 
Ö 3.1
Neubau der Eisenbahnbrücke über die Marwitzer Straße durch die Deutsche Bahn
ANF0017/2019
Ö 3.2
Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
ANF0018/2019
Ö 4
Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf
BV0115/2019
Ö 4.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0115/2019/06
Ö 4.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0115/2019/01
Ö 4.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0115/2019/02
Ö 4.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0115/2019/03
Ö 4.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0115/2019/04
Ö 4.6
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0115/2019/05
Ö 5
Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)
BV0116/2019
Ö 5.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)
AN/BV0116/2019/04
Ö 5.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)
AN/BV0116/2019/01
Ö 5.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)
AN/BV0116/2019/02
Ö 5.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Hennigsdorf (Einwohnerbeteiligungssatzung)
AN/BV0116/2019/03
Ö 6
Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
BV0125/2019
Ö 6.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
AN/BV0125/2019/06
Ö 6.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
AN/BV0125/2019/01
Ö 6.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
AN/BV0125/2019/02
Ö 6.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
AN/BV0125/2019/03
Ö 6.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
AN/BV0125/2019/04
Ö 6.6
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
AN/BV0125/2019/05
Ö 6.7
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
AN/BV0125/2019/07
Ö 7
Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf
BV0126/2019
Ö 7.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0126/2019/06
Ö 7.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0126/2019/01
Ö 7.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0126/2019/02
Ö 7.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0126/2019/03
Ö 7.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0126/2019/04
Ö 7.6
Änderungsantrag zum Beschluss zur Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hennigsdorf
AN/BV0126/2019/05
Ö 8
Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode
BV0103/2019
Ö 8.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode
AN/BV0103/2019/01
Ö 8.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode
AN/BV0103/2019/02
Ö 8.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) für die 7. Legislaturperiode
AN/BV0103/2019/03
Ö 9
Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse
BV0127/2019
Ö 9.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse
AN/BV0127/2019/01
Ö 9.2
Änderungsantrag zum Beschluss über die Anzahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der beratenden Ausschüsse
AN/BV0127/2019/02
Ö 10
Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022
BV0105/2019
Ö 10.1
Änderungsantrag - Vereinfachte Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2018 bis 2022
AN/BV0105/2019/01
Ö 11
Satzung über die Gewährung von institutionellen Zuwendungen an die Träger der ehrenamtlichen Seniorenarbeit
BV0060/2019
Ö 12
Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadt Hennigsdorf
BV0124/2019
Ö 13
Öffentlichkeitsarbeit im Klimaschutz der Stadt Hennigsdorf fördern
BV0121/2019
Ö 14
Klimaschutzrahmenkonzept der Stadt Hennigsdorf evaluieren, aktualisieren und fortschreiben
BV0120/2019
Ö 15
Beschluss über die Begrünung von Fahrgastunterständen (Bushaltestellen)
BV0114/2019
Ö 16
Klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten
BV0122/2019
Ö 17
Möglichkeiten und Klimaschutzpotenziale einer Ausweitung des Fernwärmegebiets
BV0123/2019
Ö 18
Masterplan Wohnungsbau Hennigsdorf
BV0113/2019
Ö 19
Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf
BV0110/2019
Ö 19.1
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf
AN/BV0110/2019/01
Ö 19.2
Änderungsantrag zum Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf
AN/BV0110/2019/02
Ö 20
Mitteilungsbericht zur Umsetzung des Entwicklungskonzeptes (erste Stufe) für den Waldfriedhof Hennigsdorf gemäß Punkt 5 des Beschlusses BV0040/2011 vom 30.03.2011
MV0017/2019
Ö 21
Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
BV0128/2019
Ö 21.1
Änderungsantrag zur Beseitigung des Betonblocks mit Namenstafeln „Für deutsch-sowjetische Freundschaft“ an der Havelkanalbrücke in Nieder-Neuendorf
AN/BV0128/2019/01
Ö 22
Beschluss über die Einrichtung von einem leistungsstarken WLAN-Netz an alle Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf befinden
BV0112/2019
Ö 22.1
Änderungsantrag zum Beschluss über die Einrichtung von einem leistungsstarken WLAN-Netz an alle Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt Hennigsdorf befinden
AN/BV0112/2019/01