Sitzung
SVV/0007-2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
06.12.2017
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 20.09.2017 und 18.10.2017
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Digitalisierung in der Stadtverwaltung
ANF0013/2017
Ö 5
Beschluss zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0084/2017
Ö 6
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2018
BV0112/2017
Ö 7
Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 24.09.2017 gemäß § 80 Abs. 1 BbgKWahlG
BV0100/2017
Ö 8
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0095/2017
Ö 9
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2016 der Stadt Hennigsdorf
BV0096/2017
Ö 10
Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 gemäß § 3, 65 und 67 BbgKVerf
BV0097/2017
Ö 10.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2018 gemäß § 3, 65 und 67 BbgKVerf
AN/BV0097/2017/01
Ö 11
Beschluss über die Aufstellung des Lärmaktionsplanes Hennigsdorf (3. Stufe)
BV0099/2017
Ö 12
Beschluss über die Gebührenkalkulation Straßenreinigung für das Jahr 2018 und die Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV0094/2017
Ö 13
Projektbeschluss über die grundhafte Erneuerung des Heidewegs zwischen Waldstraße und Fontanestraße in Hennigsdorf
BV0101/2017
Ö 14
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2018
BV0104/2017
Ö 15
Mitteilungsbericht über die Ergebnisse der Umsetzung des Konzeptes für die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Hennigsdorf
MV0047/2017
Ö 16
Sachstand zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln"
MV0054/2017
Ö 17
Vergabestatistik für das Jahr 2016
MV0048/2017

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 19
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 20.09.2017 und 18.10.2017
 
N 20
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 829 (teilweise), Am Alten Walzwerk
 
N 21
Pachtvertrag für Landpacht - Erholungs- und Wassersportverein Hennigsdorf e.V. (EWV) Hafenstraße 20, 16761 Hennigsdorf
 
N 22
Pachtvertrag für Wasserfläche - Erholungs- und Wassersportverein Hennigsdorf e.V. (EWV) Hafenstraße 20, 16761 Hennigsdorf
 
N 23
Pachtvertrag für Landpacht - Angelfreunde Stahl Hennigsdorf 1959 e.V. Hafenstraße 20a, 16761 Hennigsdorf
 
N 24
Pachtvertrag für Wasserfläche - Angelfreunde Stahl Hennigsdorf 1959 e.V. Hafenstraße 20a, 16761 Hennigsdorf
 
N 25
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Durchführung der Unterhaltsreinigung in Einrichtungen vom FD Kindertagesbetreuung in der Zeit vom 01.01. bis 31.05.2018