Sitzung
SVV/0007-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
07.12.2016
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Berufung von Herrn Bernhard Witt zum stellvertretenden Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf
 
Ö 6
Grundsatzbeschluss Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Hennigsdorf
BV0138/2016
Ö 7
Beschluss zum Sitzungsplan der Fachausschüsse und Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2017
BV0139/2016
Ö 8
Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
BV0135/2016
Ö 9
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
BV0127/2016
Ö 10
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015 der Stadt Hennigsdorf
BV0128/2016
Ö 11
Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf
BV0129/2016
Ö 11.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Bürgerhaushalt)
AN/BV0129/2016/01
Ö 11.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Neubau Stadtbad)
AN/BV0129/2016/02
Ö 11.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf ( Bürgerhaushalt)
AN/BV0129/2016/03
Ö 11.4
Änderungsantrag zum Beschluss über die Haushaltssatzung 2017 gemäß § 3, 65 und 67 BbgKVerf – Änderung der Haushaltssatzung der Stadt Hennigsdorf für das Haushaltsjahr 2017
AN/BV0129/2016/04
Ö 12
Beschluss über die Abwägung und die Satzung zum Bebauungsplan Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße"
BV0112/2016
Ö 13
Beschluss über die Zielplanung und die Fördergebietskulisse für das Förderprogramm "Aktives Stadtzentrum II" (ASZ II)
BV0133/2016
Ö 14
Projektbeschluss über die barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf
BV0126/2016
Ö 15
Grundsatzbeschluss über die barrierefreie Erneuerung der Zuwegung zur Friedhofskapelle einschließlich des Wegeumlaufs um die Friedhofskapelle auf dem Waldfriedhof von Hennigsdorf
BV0136/2016
Ö 16
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017
BV0132/2016
Ö 17
Zwischenbericht zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln"
MV0066/2016
Ö 18
Vergabestatistik für das Jahr 2015
MV0068/2016
Ö 19
Mitteilung über den Demografiebericht 2016 der Stadt Hennigsdorf
MV0064/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 21
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2016
 
N 22
Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße"
 
N 23
Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 10, Flurstück 1353, Triftweg
 
N 24
Mitteilung zum Sachstand Gaststättenbetrieb im Sport- und Sozialgebäude