Sitzung
HA/0014-2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
30.11.2016
Zeit
17:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2016, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
BV0135/2016
Ö 5
Zwischenbericht zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln"
MV0066/2016
Ö 6
Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf
BV0129/2016
Ö 6.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Bürgerhaushalt)
AN/BV0129/2016/01
Ö 6.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf ( Neubau Stadtbad)
AN/BV0129/2016/02
Ö 6.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf (Bürgerhaushalt)
AN/BV0129/2016/03
Ö 7
Vergabestatistik für das Jahr 2015
MV0068/2016
Ö 8
Beschluss über die Zielplanung und die Fördergebietskulisse für das Förderprogramm "Aktives Stadtzentrum II" (ASZ II)
BV0133/2016
Ö 9
Grundsatzbeschluss über die barrierefreie Erneuerung der Zuwegung zur Friedhofskapelle einschließlich des Wegeumlaufs um die Friedhofskapelle auf dem Waldfriedhof von Hennigsdorf
BV0136/2016
Ö 10
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017
BV0132/2016
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 13
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2016, nichtöffentlicher Teil
 
N 14
Anfragen
 
N 15
Mitteilung zum Sachstand Gaststättenbetrieb im Sport- und Sozialgebäude
 
N 16
Beschluss zum Ankauf des Grundstücks Flur 8, Flurstück 32/3, Berliner Straße
 
N 17
Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 10, Flurstück 1353, Triftweg
 
N 18
Beschluss zur Veräußerung des Erbbaurechtsgrundstücks Flur 2, Flurstück 5/7 in der Tucholskystraße
 
N 19
Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen für den Umbau und die Instandsetzung des
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung