Sitzung
SVV/0004-2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
29.06.2016
Zeit
17:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.05.2016
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung
BV0064/2016
Ö 6
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2015
BV0065/2016
Ö 7
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0066/2016
Ö 8
Beschluss zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Stadt Hennigsdorf
BV0067/2016
Ö 9
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0060/2016
Ö 10
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2016 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0061/2016
Ö 11
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0058/2016
Ö 12
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2016 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0059/2016
Ö 13
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0062/2016
Ö 14
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2016 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0063/2016
Ö 15
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0056/2016
Ö 16
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2016 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0057/2016
Ö 17
Beschluss über die Ab- und Neuberufung des stv. Stadtwahlleiters für den Kommunalwahlzeitraum 2014
BV0078/2016
Ö 18
Beschluss über die Abwägung und den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 46 "Fontanestraße - Gartenstraße"
BV0068/2016
Ö 19
Beschluss über die Gebietskulisse "Aktives Stadtzentrum Innenstadt Hennigsdorf" und Fördergebietskulisse "Aktives Stadtzentrum I - Postplatz/Poststraße"
BV0070/2016
Ö 20
Mitteilungsbericht über die Ergebnisse der Prüfung zur Verlängerung des Reinigungszyklen für ausgewählte Straßen in Hennigsdorf
MV0039/2016
Ö 21
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes "Mauerwerkstrockenlegung Stadtklubhaus"
MV0016/2016
Ö 22
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes "Umbau Platz 3 Tucholskystraße 105A"
MV0017/2016
Ö 23
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes "Netzwerk- und Telekommunikationsinstallation Grundschule NEU"
MV0018/2016
Ö 24
Mitteilung zum Sachstand Musikschule
MV0038/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 26
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 18.05.2016
 
N 27
Beschluss einer Auftragsvergabe zur technischen Ausstattung der Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
 
N 28
Beschluss zur Veräußerung einer GmbH durch die Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
 
N 29
Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 1, Flurstück 213, Erlenweg
 
N 30
Aufhebung des Beschlusses zur Veräußerung des Grundstücks Flur 8, Flurstück 794 teilweise, Am Alten Walzwerk (BV0023/2014), Beschluss zum Verkauf eines Gewerbegrundstücks, Flur 8, Flurstück 816 (teilweise), Wolfgang-Küntscher-Straße
 
N 31
Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 1, Flurstück 1200 - Hafenstraße
 
N 32
Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf von Grundstücken bzw. Vergabe eines Erbbaurechts für Grundstücke im Bereich des Stadthafens (BV0034/2008 in der Fassung der Änderungsbeschlüsse. beschluss zur Veräußerung eines Grundstücks, Flur 1, Flurstück 421