Sitzung
HA/0013-2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
02.12.2015
Zeit
17:30-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2015, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Beschluss der Satzung über die kostenpflichtigen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
 BV0098/2015
Ö 5
Beschluss der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
 BV0099/2015
Ö 6
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
 BV0125/2015
Ö 7
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014
 BV0126/2015
Ö 8
Beschluss über den geprüften Gesamtabschluss des Haushaltsjahres 2014 der Stadt Hennigsdorf
 BV0127/2015
Ö 9
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters zum Gesamtabschluss 2014 der Stadt Hennigsdorf
 BV0128/2015
Ö 10
Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
 BV0122/2015
Ö 10.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
 AN/BV0122/2015/01
Ö 10.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
 AN/BV0122/2015/02
Ö 10.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
 AN/BV0122/2015/03
Ö 10.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
 AN/BV0122/2015/04
Ö 10.5
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2016 gemäß §65 BbgKVerf
 AN/BV0122/2015/05
Ö 11
Vergabestatistik für das Jahr 2014
 MV0056/2015
Ö 12
Beschluss über die Ausbauvariante der Straßenbrücke Nieder Neuendorf im Zuge der L172
 BV0135/2015
Ö 13
Mitteilung zum Sachstand der Oder-Havel-Kanalbrücke, Ruppiner Straße
 MV0052/2015
Ö 14
Mitteilungsbericht über die Projektabrechnung der Maßnahmedurchführung des Projektes "Errichtung eines rückwärtigen Zuganges zum Hortneubau in dr Dorfstraße 22 über die Hainbuchenstraße in Nieder Neuendorf"
 MV0050/2015
Ö 15
Mitteilung zur Abrechnung des Projektes "Neubau eines Hortes in der Dorfstraße 22 im Ortsteil Nieder Neuendorf"
 MV0055/2015
Ö 16
Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Traumland
 MV0042/2015
Ö 17
Mitteilungsvorlage zur Abrechnung des Projektbeschlusses BV0085/2014 für die Erhöhung der Kapazität in der Kita Pünktchen + Anton
 MV0044/2015
Ö 18
Beschluss über die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016
 BV0131/2015
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 21
Anfragen
 
N 22
Beschluss über den Änderungsvertrag zum Fernwärmegestattungsvertrag vom 25.09.1997
 
N 23
Beschluss zur Auftragsvergabe für das Jahr 2016 über die Fortführung von Beratungs- und Projektbegleitungsmaßnahmen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme
 
N 24
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Fortführung von Vermarktungsleistungen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahme "Sanierungsgebiet Ortskern"
 
N 25
Mitteilungsbericht über die wesentlichen Vergaben der Maßnahmedurchführung zur Erneuerung "Platz der Maueropfer"
 
N 26
Beschluss zur Veräußerung des Erbbaurechtsgrundstücks Flur 14, Flurstück 175 im Rotkehlchenweg
 
N 27
Beschluss zur Veräußerung des Erbbaurechtsgrundstücks Flur 14, Flurstück 172 im Amselweg
 
N 28
Beschluss über die Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Netzwerk- und Telekommunikationsinstallation an der Grundschule NEU - Schule an den Havelauen
 
N 29
Mitteilungen der Verwaltung