Beschlussrecherche

    Sitzung 17.02.2016 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Beschluss zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennigsdorf

Realisierung:

Termin: 24.02.2016 an:
Erledigt: 23.02.2016

Aufgabe: Anfrage HA vom 17.02.2016, Fraktion DIE LINKE:
Da einige Gebühren lt. Gegenüberstellung mit einer Differenz von mehr als 100 % ausgewiesen sind, wird die Basis der Kalkulation nachgefragt.
Termin zur SVV 24.02.16 - Tischvorlage

Realisierung: Erl.mit HM vom 18.02.2016, verteilt am 22.02.2016

    Sitzung 15.02.2017 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Mitteilung zur Abrechnung des Projektes "Umbau Platz 3 Tucholskystraße 105A"

Realisierung:

Termin: 08.03.2017 an:
Erledigt: 03.04.2017

Aufgabe: Frau Degner, Fraktionsvorsitzende Die Linke, bittet um Information zu Baumaßnahmen bzw. Projekten, welche noch nicht abgerechnet wurden.

Die Beantwortung der Anfrage wird mit Hausmitteilung an alle Stadtverordnete erfolgen.

    Sitzung 03.05.2017 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung Stadt Hennigsdorf/Landkreis Oberhavel zum Breitbandausbau

Realisierung:

Termin: 31.05.2017 an:
Erledigt: 18.05.2017

Aufgabe: Nachfolgende Punkte sind bis zur Entscheidung in der SVV 31.05.2017 beim Landkreis zu erfragen und den SV mittzuteilen:
• Zeitraum der Kooperationsvereinbarung bzw. der Ausbaumaßnahmen
• Informationen zu den geplanten Maßnahmen in der Stadt Hennigsdorf
(Anlage 3 zur BV0029/2017: 3 Maßnahmen)
• Klärung des Begriffes „Überbau“

Realisierung: Die offenen Fragen wurde mit Hausmitteilung vom 16.05.2017 (verteilt im HA 17.05.2017) beantwortet.
Berls
18.05.2017

    Sitzung 28.06.2017 Hauptausschuss

TOP 15 Ö: Beschluss über die Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

Realisierung:

Termin: 14.07.2017 an:
Erledigt: 03.07.2017

Aufgabe: Nachfragen von Fr. Degner, Fraktionsvorsitzende Die Linke, bezüglich der Abwassersanierung der Maßnahme Forststraße und der damit erfolgten Bescheiderstellung, wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

Realisierung: Die Beantwortung erfolgte mit Hausmitteilung vom 03.07.2017 und Vorlage zur SVV am 05.07.2017

Berls
03.07.2017

    Sitzung 28.06.2017 Hauptausschuss

TOP 20 Ö: Mitteilung über die "Aktualisierung und Fortschreibung des Standortentwicklungskonzeptes des Regionalen Wachstumskernes Oranienburg-Hennigsdorf-Velten (RWK O-H-V) 2016

Realisierung:

Termin: 05.07.2017 an:
Erledigt: 06.07.2017

Aufgabe: Die Nachfrage von Hr. Dr. Rönnecke, Fraktionsvorsitzender BürgerBündnis, nach welchen Kriterien die Auswahl der Expertengespräche (Seite 5 der Anlage MV0031/2017) gewählt wurden, wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

Realisierung: mit Hausmitteilung vom 04.07.17, verteil in SVV am 05.07.17

    Sitzung 21.02.2018 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke durch einen epoxidharzgebundenen Belag der Uferpromenade in Nieder Neuendorf als Teil des Radfernwanderweges Berlin-Kopenhagen“

Realisierung:

Termin: 28.02.2018 an:
Erledigt: 06.03.2018

Aufgabe: Bezüglich der Fragestellung, welche konkreten Fahrzeuge zur Papierkorbreinigung den Weg befahren und deren Größenordnung, erfolgt eine Mitteilung.

Realisierung: erledigt mit HM vom 26.02.2018