1 Sitzung 20.06.2012 Stadtverordnetenversammlung

TOP 16 Ö: Beschluss einer Eigenkapitalausstattung der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)

Vorlage:  BV0079/2012

Umsetzung: Termin: 05.11.2012 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 28.04.2014 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: SV Herr Schönrock, Fraktion Unabhängige, gab bekannt, dass er den gestellten Änderungsantrag seiner Fraktion zurückzieht. Er verlas fürs Protokoll folgende Bitte an die Verwaltung:
¿Die Fraktion ¿der Unabhängigen¿ bittet die Verwaltung im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung zu prüfen, inwieweit eine gesicherte Gesamtfinanzierung der Eigenkapitalausstattung der SWH GmbH in den Jahren 2013 ¿ 2014 möglich ist. Dabei sollte auch anteilige Fremdfinanzierung nicht ausgeschlossen werden, um einen m

Realisierung: Das Thema der Gesamtfinanzierung des Projektes wird wieder aufgerufen, wenn die Baugenehmigung vorliegt.
K.Berls
28.04.2014

2 Sitzung 07.05.2014 Stadtverordnetenversammlung

TOP 11 Ö: Beschluss zur Prüfung der Verkehrsentwicklungsplanung Teil I (BV 97-298) auf aktuelle Regelungen

Vorlage:  BV0072/2014

Umsetzung: Termin: 16.07.2014 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 13.05.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Überprüfung auf aktuelle Regelungen (BV-97-298)
BV0072/2014 aller Fraktionen

3 Sitzung 07.05.2014 Stadtverordnetenversammlung

TOP 10 Ö: Beschluss zur Prüfung und Überarbeitung der Straßenbaubeitragssatzung

Vorlage:  BV0071/2014

Umsetzung: Termin: 16.07.2014 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 13.05.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Überprüfung nach rechtlichen Grundlagen und Standards
BV0071/2014 aller Fraktionen

4 Sitzung 04.11.2015 Stadtverordnetenversammlung

TOP 10 Ö: Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

Vorlage:  BV0115/2015

Umsetzung: Termin: 01.11.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 03.06.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Umsetzung und Durchführung der Straßenreinigungssatzung zu prüfen und zu analysieren, in welchen Bereichen der Stadt zukünftig gf. auch mit einem längeren als dem monatlichen Reinigungszyklus der bisherige Standard der Sauberkeit erreicht werden kann. Über das Ergebnis berichtet die Stadtverwaltung der SVV rechtzeitig vor der nächsten planmäßigen Kalkulation und Anpassung der die Straßenreinigung betreffenden Satzungen. (AN/ BV0115/2015/03 SPD/

Realisierung: erledigt mit MV0039/2016 im BPU 09.06.2016, HA 15.06.2016 und SVV 29.06.2016

5 Sitzung 04.11.2015 Stadtverordnetenversammlung

TOP 5 Ö: Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln

Vorlage:  BV0117/2015

Umsetzung: Termin: 07.12.2016 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 14.11.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, zu veranlassen, dass alle städtischen Gebäude sukzessive mit energieeffizienten LED-Leuchtmitteln ausgerüstet werden.
Darüber hinaus wirkt die Stadt als Gesellschafter darauf hin, dass die Gesellschaften der Stadt in gleicher Weise verfahren.
Zur Umsetzung o.g. Beauftragungen wird die Erstellung einer Mitteilungsvorlage erbeten: SVV 07.12.2016

Realisierung: Mit der Erstellung der Mitteilungsvorlage MV0066/2016 (SVV 07.12.2016) ist der erteilte Auftrag bearbeitet und somit abgeschlossen.

6 Sitzung 21.01.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 6 Ö: Projektbeschluss über den barrierefreien Neubau der Bushaltestellen Nr. 90 (stadtauswärts) und Nr. 91 (stadteinwärts) in der Rathenaustraße / Ecke Parkstraße in Hennigsdorf

Vorlage:  BV0014/2016

Umsetzung: Termin: 27.01.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 27.01.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Hahn möchte wissen, wie hoch die Kosten für die Fahrradhaltebügel an der Haltestelle Nr. 90 sind. Wenn die Kosten nicht allzu hoch sind wirbt sie darum, auch an der Haltestelle Nr. 91 Fahrradhaltebügel zu errichten.
Bezüglich der Nachfrage zu den Kosten der Fahrradhaltebügel wird die Beantwortung mit Hausmitteilung erfolgen.

Realisierung: erledigt mit HM vom 25.01.2016 am 27.01.2016 an SV verteilt

7 Sitzung 21.01.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 4 Ö: Mitteilung zum Planungsstand - Neubau der Regenbogenschule

Vorlage:  MV0005/2016

Umsetzung: Termin: 22.02.2016 an: Stenger, Fachbereich II - Stadtentwicklung
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Tornow-Wendland erfragte, inwieweit die Erforderlichkeit bei dieser Schule besteht, eine Sportstätte/Sporthalle zu errichten.
Herr Kothera bittet darum, sich mit dieser Nachfrage schriftlich an das zuständige Schulamt zu wenden.
Die Verwaltung wird diesbezüglich tätig werden und die Beantwortung erfolgt durch Hausmitteilung an alle Stadtverordnete.

Realisierung: Erledigt mit Hausmitteilung vom 17.02.2016, verteilt am 18.02.2016

8 Sitzung 21.01.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 7 Ö: Mitteilung über die Maßnahmedurchführung zum Ausbau eines Radweges westlich der Spandauer Allee im Abschnitt zwischen Waldweg und Clara-Schabbel-Straße

Vorlage:  MV0002/2016

Umsetzung: Termin: 27.01.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 27.01.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Brandenburg bittet die Verwaltung um die Ergebnisse der analytischen Untersuchung und um Erläuterung, warum diese Untersuchung durchgeführt werden musste.
Die Beantwortung durch die Verwaltung wird mit Hausmitteilung erfolgen.

Realisierung: erledigt mit HM vom 25.01.2016 verteilt an SV am 27.01.2016

9 Sitzung 09.02.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur

TOP 6 Ö: Projektbeschluss für die Netzwerk- und Telekommunikationsinstallation an der Grundschule NEU, Schulstraße 7

Vorlage:  BV0007/2016

Umsetzung: Termin: 17.02.2016 an: Talkowsky, Fachdienst I/1 Allgemeine Verwaltung/IT
Erledigt: 15.02.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anfrage aus dem FSK vom 09.02.2016:
Welche hardwareseitige Ausstattung mit welchen Kosten für die Grundschule NEU sind geplant bzw. notwendig?
Beantwortung erfolgt über Hausmitteilung (Tischvorlage zum Hauptausschuss 17.02.2016)

10 Sitzung 09.02.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur

TOP 5 Ö: Projektbeschluss zur Sanierung Platz 3, Tucholskystraße 105A

Vorlage:  BV0006/2016

Umsetzung: Termin: 17.02.2016 an: Minge, Fachdienst III/2 Schule und Sport
Erledigt: 03.03.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anfragen aus dem FSK 09.02.2016:
Wie hoch sind die Kosten für die neue Flutlichtanlage?
Werden dort LED verwendet?
Wie hoch ist die zu erwartende Lebensdauer des neuen Kunstrasenplatzes?
Beantwortung erfolgt durch Hausmitteilung (Tischvorlage Hauptausschuss 17.02.16).

11 Sitzung 11.02.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 9 Ö: Projektbeschluss über die Erweiterung des Fahrgastinformationssystems im Bereich des Busbahnhofes

Vorlage:  BV0020/2016

Umsetzung: Termin: 07.12.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 17.11.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Projektplanung „Postplatz“ die zusätzliche Aufstellung eines Fahrgastinformationssystems im Bereich zum Übergang zur Havelpassage möglich ist.

Realisierung: mit Projektbeschluss Postplatz - BV0126/2016

12 Sitzung 11.02.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 7 Ö: Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Hennigsdorf (Friedhofsgebührensatzung)

Vorlage:  BV0016/2016

Umsetzung: Termin: 24.02.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 16.02.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Vierkorn möchte von der Verwaltung wissen, wie viele Bestattungen nach B3 (aus Anlage 2 dieser BV) im letzten Jahr erfolgt sind.
Die Verwaltung wird die Beantwortung dieser Anfrage per Hausmitteilung beantworten

Realisierung: erledigt mit HM vom 15.02.2016 verteilt am 17.02.2017 (HA)

13 Sitzung 17.02.2016 Hauptausschuss

TOP 4 Ö: Beschluss zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennigsdorf

Vorlage:  BV0002/2016

Umsetzung: Termin: 24.02.2016 an: Krüger, Fachdienst I/3 Kämmerei/Steuern
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anfrage HA vom 17.02.2016, Fraktion DIE LINKE:
Da einige Gebühren lt. Gegenüberstellung mit einer Differenz von mehr als 100 % ausgewiesen sind, wird die Basis der Kalkulation nachgefragt.
Termin zur SVV 24.02.16 - Tischvorlage

Realisierung: Erl.mit HM vom 18.02.2016, verteilt am 22.02.2016

14 Sitzung 24.02.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 2 Ö: Einwohnerfragestunde

Umsetzung: Termin: 14.04.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 19.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anfrage vom Bürger, Herrn Blaßmann, zur Fahrbahnsituation Brandenburgische Straße (Bötzower Weg bis Forststraße) zu defekten und bereits einer fehlenden Fahrbahnschwelle.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Zustand auf ihre Funktionalität zu überprüfen.
Vorlage Sachstand zum BPU (Vorschlag am 14.04.2016)

Realisierung: Erledigt mit HM SV vom 30.03.2016 und AS an H. Blöaßmann vom 18.04.2016

15 Sitzung 15.03.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur

TOP 8 Ö: Beschluss einer Richtlinie der Stadt Hennigsdorf zur Umsetzung der Förderung von Projekten zur Integration von Menschen mit Fluchterfahrung

Vorlage:  BV0029/2016

Umsetzung: Termin: 07.04.2016 an: Burczyk, Fachdienst III/4 Familie, Jugend und Integration
Erledigt: 11.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Mit Beschluss der Richtlinie in der SVV am 06.04.2016 ist diese dem Bürgermeister erneut zur Unterschrift vorzulegen. (Gültigkeit der Richtlinie rückwirkend zum 01.03.2016.)
Datum der Neuausfertigung 07.04.2016 (erneute Zustellung an Verteiler).

16 Sitzung 14.04.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 7 Ö: Gestaltungsbeschluss zur Ertüchtigung der Poststraße für den öffentlichen Personennahverkehr

Vorlage:  BV0030/2016

Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 28.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Folgende Prüfaufträge:
1. Verzicht auf den westlichen Fußweges, zu Gunsten einer Mischverkehrsfläche (Einbahnstraße, Mitbenutzung Radfahrer im Gegenverkehr).
2. Wann steht der Erwerb der Flächen von der Bahn in Aussicht?
3.Verlegung der Haltestelle für den Schienenersatzverkehr (SEV) zur Vermeidung der Baumfällungen vor das Bahnhofsgebäude.
4. Ist die Doppelnutzung der SEV-Haltestelle als reguläre Haltestelle möglich?
5. Möglichkeit, die Anzahl der Fahrradständer zu erhöhen.
Tischv. BPU

Realisierung: Erledigt mit HM vom 25.04.2016

17 Sitzung 14.04.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 4 Ö: Mitteilung über die Ergebnisse der Vorplanung Marwitzer Straße

Vorlage:  MV0030/2016

Umsetzung: Termin: 20.04.2016 an: Pauluhn, Fachdienst II/1 Stadtplanung
Erledigt: 26.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Anfrage Frau Degner im BPU 14.04.16: Wie viele Unfälle gab es zwischen Autofahrern und Radfahrern, bei denen sich die Radfahrer nicht verkehrswidrig verhalten haben.
Die Beantwortung wird die Verwaltung zum Hauptausschuss am 20.04.2016 vorlegen.

18 Sitzung 28.04.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 8 Ö: Statistische Auswertung der Geschwindigkeitsüberwachung 2015 in Hennigsdorf

Vorlage:  MV0026/2016

Umsetzung: Termin: 18.05.2016 an: Riemann, Fachdienst IV/2 Allgemeine Ordnung/Gewerbe
Erledigt: 04.05.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Buchholz möchte von der Verwaltung wissen, welche Ursachen (Verursacher, mögliche Gründe etc.) den Kreuzungsbereich Marwitzer Straße/Fontanestraße zu einem Unfallschwerpunkt machen.

19 Sitzung 07.06.2016 Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur

TOP 4 Ö: Mitteilung zum Sachstand Musikschule

Vorlage:  MV0038/2016

Umsetzung: Termin: 09.06.2016 an: Tansina, Fachdienst III/3 Kultur
Erledigt: 27.06.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: SV Gieseler fragte, inwieweit sich die Anpassung der Entgelteordnung auf die Zahl der Schüler aus Haushalten, die Leistungen nach SGB II erhalten, ausgewirkt hat. Die Antwort von Herrn Heinrich wird als Anlage diesem Protokoll beigefügt.

20 Sitzung 06.07.2016 Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 4 Ö: Stand der Haushaltsdurchführung II. Quartal 2016

Vorlage:  MV0048/2016

Umsetzung: Termin: 04.08.2016 an: Krüger, Fachdienst I/3 Kämmerei/Steuern
Erledigt: 29.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Stadtverordnete Frau Tornow-Wendland bittet um eine Zuarbeit über die Anzahl der Gewerbesteuerzahler nach dem durch Wertgrenzen aufgeteilten Gewerbesteueraufkommen. Die Verwaltung stimmt dem zu. Die Aufstellung wird durch eine Hausmitteilung bis zur nächsten AG HSK am 04.08.2016 bekanntgegeben.

21 Sitzung 07.07.2016 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 4 Ö: Projektbeschluss über den „Neubau eines Spielplatzes / Gestaltung einer zentralen Grünfläche in der Heimstättensiedlung"

Vorlage:  BV0075/2016

Umsetzung: Termin: 13.07.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 14.07.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wurde beauftragt, die Variante 2.2 unter Berücksichtigung nachstehender Punkte zu überarbeiten:
1. Klärung der Barrierefreiheit auf dem Spielplatz + Spielgeräte
2. Konkretisierung der geplanten Beschattung des Spielplatzes
3. Konkretisierung der geplanten Sitzmöglichkeiten
4. Überprüfung + Änderung der Wegeführung unter Prüfung möglicher Mehrkosten
Als wichtig wurde ebenfalls erachtet, die Grünflächen zu erhalten.
Die Vorlage wurde in den HA 13.07.16 verwiesen

Realisierung: erledigt mit HM vom 13.07.2016

22 Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 8 Ö: Aktualisierung Parkbankkonzept

Vorlage:  BV0108/2016

Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 01.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, das bestehende Parkbankkonzept zu evaluieren. Dabei sollen bisherige Standorte auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden. Zusätzlich soll der Bedarf für neue Standorte ermittelt werden. Dabei sind eventuell neu erschlossene Freiflächen sowie bestehende aber auch ergänzte und erweiterte Wohngebiete zu berücksichtigen.
Die aktualisierte Fassung ist der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 vorzulegen.

Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017

23 Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 7 Ö: Aufstellung von Hundeabfallboxen im Stadtgebiet von Hennigsdorf

Vorlage:  BV0107/2016

Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 01.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Hundeabfallboxen (Doggy-Boxen) in Hennigsdorf zu ermitteln und der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 darüber Bericht zu erstatten. Der Bericht soll konkrete Standorte sowie eine damit verbundene Kostenschätzung für die Anschaffung und Unterhaltung dieser Boxen enthalten.

Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017

24 Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 6 Ö: Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet von Hennigsdorf

Vorlage:  BV0106/2016

Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 01.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an zusätzlichen Abfallbehältern in Hennigsdorf zu ermitteln und der SVV bis zum Ende des I. Quartals 2017 darüber Bericht zu erstatten. Der Bericht soll konkrete zusätzliche Standorte sowie eine damit verbundene Kostenschätzung für die Anschaffung und Unterhaltung neuer Abfallbehälter enthalten.

Realisierung: mit BV0033/2017 in SVV am 31.05.2017

25 Sitzung 21.09.2016 Stadtverordnetenversammlung

TOP 4 Ö: Behandlung der Anfragen

Umsetzung: Termin: 02.11.2016 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 10.11.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wurde gebeten, in der SVV am 02.11.2016, über den aktuellen Sachstand zu berichten.
(ANF0006/2016- Anfrage zum Spielplatz Hennigsdorf Nord)
- bezüglich der Fertigstellung des Spielplatzes

Realisierung: mit HM vom 20.10.2016

26 Sitzung 09.11.2016 Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 6 Ö: Beschluss zur Haushaltssatzung 2017 gemäß §65 BbgKVerf

Vorlage:  BV0129/2016

Umsetzung: Termin: 23.11.2016 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 29.11.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Tornow-Wendland:
Zum Produkt 11101- Gemeindeorgane gab es eine Nachfrage zur Einführung des „papierlosen Sitzungsdienstes“.
Über eine Hausmitteilung wird ein Überblick zum aktuellen Aufwand des kommunalen Sitzungsdienstes (Technik, Papier etc.) an die Stadtverordneten gegeben werden.

Realisierung: Ausführliche Informationen erhielten die Stadtverordneten mit der Hausmitteilung vom 16.11.2016 (FBLI/Frau Benesch und BC/BL/Frau Berls)
Berls
29.11.2016

27 Sitzung 15.02.2017 Hauptausschuss

TOP 9 Ö: Mitteilung zur Abrechnung des Projektes "Umbau Platz 3 Tucholskystraße 105A"

Vorlage:  MV0003/2017

Umsetzung: Termin: 08.03.2017 an: Witt, Fachbereich III - Soziale Einrichtungen
Erledigt: 03.04.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Degner, Fraktionsvorsitzende Die Linke, bittet um Information zu Baumaßnahmen bzw. Projekten, welche noch nicht abgerechnet wurden.

Die Beantwortung der Anfrage wird mit Hausmitteilung an alle Stadtverordnete erfolgen.

28 Sitzung 16.03.2017 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 4 Ö: Projektbeschluss für die Sanierung und den Ausbau des JFZ "Konradsberg" zum Gemeinschaftszentrum "Ideen-Stellwerk"

Vorlage:  BV0010/2017

Umsetzung: Termin: 29.03.2017 an: Schulz, Fachdienst III/1 Trägeraufgaben Kindertagesbetreuung
Erledigt: 21.03.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Fischer bat die Verwaltung zu prüfen, ob bei diesem Komplex die Möglichkeit bestehen würde, Solaranlagen zu installieren. Durch diese könnten dann, gerade in den Sommermonaten, die Betriebskosten niedrig gehalten werden.

Realisierung: Die Prüfung ist erfolgt. Der Einbau einer Solaranlage für die Warmwasseraufbereitung im Sommer (Handwaschbecken/Küche) ist nach Rücksprache mit dem Planungsbüro und dem Klimakompetenzzentrum unwirtschaftlich. Eine Dusche ist im Haus 3 vorhanden und ausreichend.

29 Sitzung 29.03.2017 Stadtverordnetenversammlung

TOP 5 Ö: Beschluss zur Regionalbahn-Anbindung Hennigsdorfs an den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt

Vorlage:  BV0019/2017

Umsetzung: Termin: 29.09.2017 an: Schulz, ST/Bürgermeister
Erledigt: 25.04.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich beim Land Brandenburg als Besteller und Planer des
Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zur Verbesserung der Schienennahverkehrsanbindung von Hennigsdorf und weiterer Gemeinden im Landkreis Oberhavel an den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt für eine zügige Planung und Realisierung der Durchbindung des Prignitz-Express über Tegel einzusetzen und sich bei den Ländern Brandenburg und Berlin nach dem Sachstand der diesbezüglichen Planung zu erkundigen.
Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung beauftragt, den Landrat des Landkreises Oberhavel zu bitten, gemeinsam mit den Landräten der Landkreise Ostprignitz-Ruppin und Prignitz für eine vordringliche Umsetzung dieser direkten Regionalverkehrsverbindung Richtung Berlin-Mitte und dem Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt einzutreten.
Die Stellungsnahmen, Sachstände und Erkenntnisse sind der Stadtverordnetenversammlung
mitzuteilen.

Realisierung: Mit Bürgermeisterschreiben vom 03.04.2017 sind
- Ministerin Schneider MIL
- Landrat Weskamp
(Duchbindung Prignitzexpress über Tegel zum BER/Korridoruntersuchung im Rahmen der Aufstellung des Landesnahverkehrsplanes 2018-2022) angeschrieben worden.

Die Hausmitteilung zur Information der Stadtverordneten ist am 24.04.2017 weitergeleitet worden.

Berls
25.04.2017

30 Sitzung 03.05.2017 Hauptausschuss

TOP 6 Ö: Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung Stadt Hennigsdorf/Landkreis Oberhavel zum Breitbandausbau

Vorlage:  BV0029/2017

Umsetzung: Termin: 31.05.2017 an: Schulz, ST/Bürgermeister
Erledigt: 18.05.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Nachfolgende Punkte sind bis zur Entscheidung in der SVV 31.05.2017 beim Landkreis zu erfragen und den SV mittzuteilen:
• Zeitraum der Kooperationsvereinbarung bzw. der Ausbaumaßnahmen
• Informationen zu den geplanten Maßnahmen in der Stadt Hennigsdorf
(Anlage 3 zur BV0029/2017: 3 Maßnahmen)
• Klärung des Begriffes „Überbau“

Realisierung: Die offenen Fragen wurde mit Hausmitteilung vom 16.05.2017 (verteilt im HA 17.05.2017) beantwortet.
Berls
18.05.2017

31 Sitzung 28.06.2017 Hauptausschuss

TOP 15 Ö: Beschluss über die Neufassung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf

Vorlage:  BV0054/2017

Umsetzung: Termin: 14.07.2017 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 03.07.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Nachfragen von Fr. Degner, Fraktionsvorsitzende Die Linke, bezüglich der Abwassersanierung der Maßnahme Forststraße und der damit erfolgten Bescheiderstellung, wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

Realisierung: Die Beantwortung erfolgte mit Hausmitteilung vom 03.07.2017 und Vorlage zur SVV am 05.07.2017

Berls
03.07.2017

32 Sitzung 28.06.2017 Hauptausschuss

TOP 20 Ö: Mitteilung über die "Aktualisierung und Fortschreibung des Standortentwicklungskonzeptes des Regionalen Wachstumskernes Oranienburg-Hennigsdorf-Velten (RWK O-H-V) 2016

Vorlage:  MV0031/2017

Umsetzung: Termin: 05.07.2017 an: Liebig, Fachdienst II/2 Liegenschaften/Wirtschaftsförderung
Erledigt: 06.07.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Nachfrage von Hr. Dr. Rönnecke, Fraktionsvorsitzender BürgerBündnis, nach welchen Kriterien die Auswahl der Expertengespräche (Seite 5 der Anlage MV0031/2017) gewählt wurden, wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

Realisierung: mit Hausmitteilung vom 04.07.17, verteil in SVV am 05.07.17

33 Sitzung 06.12.2017 Stadtverordnetenversammlung

TOP 16 Ö: Sachstand zur Umsetzung der BV0117/2015 "Beschluss zur Ausrüstung aller im Eigentum der Stadt befindlichen Gebäude mit LED-Leuchtmitteln"

Vorlage:  MV0054/2017

Umsetzung: Termin: 05.12.2018 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 31.08.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Herr Mertke, SV SPD:
Laut Bericht wurde mit Beschlussfassung der BV0117/2015 angenommen, dass eine Energieeinsparung um 50 % erreicht werden kann.
Ist im Ergebnis die Einsparung höher oder geringer ausgefallen?

Realisierung: Lt. Protokoll DB 20.08.18/Entscheidung Bürgerneister, besteht lt. Beschlusslage keine Verpflichtung zur Erstellung eines jährlichen Berichtes.
Die WV/Beschlusskontrolle kann somit entfallen.

Berls/31.08.2018

34 Sitzung 27.06.2018 Stadtverordnetenversammlung

TOP 6.1 Ö: Änderungsantrag zum Beschluss zur Benennung des Sportplatzes an der Tucholskystraße

Vorlage:  AN/BV0089/2018/01

Umsetzung: Termin: 28.02.2019 an: Günther, Bürgermeister
Erledigt: 04.03.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, anlässlich des 70. Jubiläums der Gründung des Rugbyvereins in Hennigsdorf mit dem Landkreis Gespräche zu führen, um den Sportplatz an der Berliner Straße in Erwin Thiesies Arena zu benennen. Sollte das von Seiten des Landkreises nicht möglich sein, wird der Sportplatz an der Tucholskystraße in Erwin Thiesies Arena benannt.

Realisierung: Mit Schreiben des Landkreise vom 30.08.2018-negative Aussage zur Anfrage.
Hausmitteilung vom 04.09.2018 an SVV+Verwaltung+Press extern.

Berls
05.09.2018

Mit Beschluss 0022/2019 wurde die BV0089/2018 (+ Änderungsantrag 01) aufgehoben.

Krohn
04.03.2019

35 Sitzung 27.06.2018 Stadtverordnetenversammlung

TOP 22 Ö: Beschluss zur Stellplatzminderung im Quartier Albert-Schweitzer-Straße/Berliner Straße/August-Conrad-Straße und Fabrikstraße

Vorlage:  BV0061/2018

Umsetzung: Termin: 19.09.2018 an: Berls, ST/Beteiligungscontrolling
Erledigt: 05.09.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Degner bittet die Verwaltung mit dem Landkreis Oberhavel Gespräche zu führen, um eine Vereinbarung zur Nutzung der Parkplätze des Eduard-Maurer-Oberstufenzentrums treffen zu können.
So könnten zu unterrichtsfreien Zeiten die Parkplätze als Ausweichmöglichkeit des Quartiers dienen.

Realisierung: Mit Schreiben des Landkreise vom 27.08.2018-negative Aussage zur Anfrage.
Hausmitteilung vom 04.09.2018 an SVV+Verwaltung+Press extern.

Berls
05.09.2018

36 Sitzung 15.02.2018 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 7 Ö: Projektbeschluss: Dachsanierung Sonnengrundschule an den Havelauen

Vorlage:  BV0018/2018

Umsetzung: Termin: 28.02.2018 an: Witt, Fachbereich III - Soziale Einrichtungen
Erledigt: 08.03.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Frau Degner möchte von der Verwaltung Akteneinsicht in der Sache haben. Hierdurch soll ersichtlich werden, ob bei der Übergabe der Schaden am Dach dokumentiert wurde.
Termin: HA 21.02.2018

Herr Rönnecke möchte bis zur SVV am 28.02.2018 eine Übersicht von der Verwaltung aus der ersichtlich wird, welche Maßnahmen und Kosten seitens der Stadt Hennigsdorf seit Übergabe der Schule aufgebracht worden sind.

37 Sitzung 12.04.2018 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 7 Ö: Projektbeschluss für die Umnutzung, Instandsetzung und den Umbau der ehemaligen Regenbogenschule zur Horteinrichtung

Vorlage:  BV0035/2018

Umsetzung: Termin: 19.09.2018 an: Schulz, Fachdienst III/1 Trägeraufgaben Kindertagesbetreuung
Erledigt: 17.10.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Die Verwaltung wird gebeten in Zusammenarbeit mit dem „Klimakompetenzzentrum“ zu prüfen, inwiefern die Möglichkeit der Errichtung einer Solar- oder Photovoltaikanlage auf dem Dach der Regenbogenschule möglich ist.

38 Sitzung 21.02.2018 Hauptausschuss

TOP 7 Ö: Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke durch einen epoxidharzgebundenen Belag der Uferpromenade in Nieder Neuendorf als Teil des Radfernwanderweges Berlin-Kopenhagen“

Vorlage:  BV0027/2018

Umsetzung: Termin: 28.02.2018 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 06.03.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Bezüglich der Fragestellung, welche konkreten Fahrzeuge zur Papierkorbreinigung den Weg befahren und deren Größenordnung, erfolgt eine Mitteilung.

Realisierung: erledigt mit HM vom 26.02.2018

39 Sitzung 12.09.2019 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

TOP 10 Ö: Fahrradbügel für Bushaltestelle Clara-Schabbel-Straße

Vorlage:  BV0118/2019

Umsetzung: Termin: 04.10.2019 an: Asmus, Fachdienst II/3 Öffentliche Anlagen
Erledigt: 18.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Da dieses Vorhaben als Vorschlag zum Bürgerhaushalt keine Aufnahme erhielt, regte Frau Röthke-Habeck an, dem Einreicher des Vorschlages die Errichtung der Fahrradbügel, duch die Verwaltung schriftlich mitzuteilen.

Realisierung: Mit Mail vom 16.09.2019 durch H. Eggers an Herrrn Gebhardt erfolgt.

40 Sitzung 06.10.2020 Stadtverordnetenversammlung

TOP 7 Ö: Beschluss zur Neubesetzung des Aufsichtsrates der Osthavelländischen Trinkwasserversorgung und Abwasserbehandlung GmbH (OWA GmbH)

Vorlage:  BV0108/2020

Umsetzung: Termin: 01.05.2024 an: Krohn, SB/SVV-Büro

Aufgabe: Neubesetzung Aufsichtsrat OWA nach Kommunalwahl 2024: Rechtsgrundlage § 40 BbgKVerf
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