Sitzung
SVV/0008-2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
05.10.2021
Zeit
17:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.08.2021
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Stadtplan mit digitalen Netzen
ANF0041/2021
Ö 6
Prüfauftrag Fläche am Oberjägerweg
BV0123/2021
Ö 6.1
Änderungsantrag zur BV0123/2021 - Oberjägerweg als Baufläche
AN/BV0123/2021/01
Ö 6.2
Änderungsantrag zur BV0123/2021 - Anfrage zur Umwidmung der Fläche
AN/BV0123/2021/02
Ö 7
Beschluss über die Änderung der Geschäftsordnung
BV0135/2021
Ö 8
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Abschlussprüfers der BBG Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH) für das Geschäftsjahr 2021
BV0075/2021
Ö 9
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Abschlussprüfers der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH) für das Geschäftsjahr 2021
BV0112/2021
Ö 10
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0113/2021
Ö 11
Beschluss über die Satzung über Gebühren und Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf - Feuerwehrgebührensatzung
BV0131/2021
Ö 12
Beschluss zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hennigsdorf
BV0127/2021
Ö 12.1
Änderungsantrag zur BV0127/2021 - formelle Änderungen
AN/BV0127/2021/01
Ö 13
Beschluss über die Defizit- und Bedarfsanalyse für den straßengebundenen ÖPNV in der Stadt Hennigsdorf
BV0134/2021
Ö 13.1
Änderungsantrag zur BV0134/2021 - Machbarkeitsstudie
AN/BV0134/2021/01
Ö 13.2
Änderungsantrag zur BV0134/2021 - Konkretisierung der Bedienzeiten
AN/BV0134/2021/02
Ö 14
Beschluss über die Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Hennigsdorf
BV0125/2021
Ö 15
Beschluss über die Entgeltordnung der Stadtbibliothek Hennigsdorf
BV0126/2021
Ö 15.1
Änderungsantrag zur BV0126/2021 - Verzicht einer Erhöhung
AN/BV0126/2021/01
Ö 16
Beschluss über die Nutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Hennigsdorf
BV0128/2021
Ö 17
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße (Abschnitt I) und der Straßenbeleuchtung im Abschnitt II“
MV0033/2021
Ö 18
Aktueller Sachstand „Interdisziplinäres GründerInnen- und Gewerbezentrum KreativWerk Hennigsdorf"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 20
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 11.08.2021
 
N 21
Bericht des Bürgermeisters
 
N 22
Behandlung von Anfragen
 
N 23
Klärung der angeblichen unberechtigten Weitergabe von internen E-Mails
 
N 24
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstücke 1461 und 1462, Eduard-Maurer-Straße
 
N 25
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung der wesentlichen Leistungen des Projektes „Errichtung einer automatisierten Fahrradabstellanlage auf dem Rathausplatz in Hennigsdorf“
 
N 26
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen für den 1. Bauabschnitt des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße inklusive Nebenanlagen“