Sitzung
SVV/0005-2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
15.06.2021
Zeit
17:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 23.03.2021 und 14.04.2021
 
Ö 5
Behandlung der Anfragen
 
Ö 5.1
Anfrage zur Teilnahme am Projekt „Gut Gehen lassen"
ANF0028/2021
Ö 5.2
Verkehrsbelastung auf der Dorfstraße, Nieder-Neuendorf
ANF0029/2021
Ö 5.3
Anfrage Hundeauslaufgebiete
ANF0030/2021
Ö 6
Abberufung und Berufung eines Mitgliedes des Behindertenbeirates der Stadt Hennigsdorf
BV0070/2021
Ö 7
Arbeitsgruppe zur Wohnungsbedarfsprognose
BV0091/2021
Ö 8
Beschluss über die zu entwickelnden Wohnbauflächen
BV0068/2021
Ö 8.1
Änderungsantrag zur BV0068/2021 - Ergänzung Beschlussvorschlag
AN/BV0068/2021/01
Ö 8.2
Änderungsantrag zur BV0068/2021 - Prüfauftrag
AN/BV0068/2021/02
Ö 8.3
Änderungsantrag zur BV0068/2021 - Kiefernstraße
AN/BV0068/2021/03
Ö 8.4
Änderungsantrag zur BV0068/2021 - Bedarfsanalyse
AN/BV0068/2021/04
Ö 8.5
Änderungsantrag zur BV0068/2021 - Ökologisches Bauen
AN/BV0068/2021/05
Ö 8.6
Änderungsantrag zur BV0068/2021 - Gemeinschaftliches Wohnen
AN/BV0068/2021/06
Ö 8.7
Änderungsantrag zur BV0068/2021 - Änderung Entwicklungsreihenfolge
AN/BV0068/2021/07
Ö 9
Beschluss über die Information von Betroffenen des Masterplans Wohnungsbau der Stadt Hennigsdorf
BV0089/2021
Ö 10
Projektbeschluss für die Errichtung einer Beachvolleyballanlage
BV0079/2021
Ö 11
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Sanierung Stadtsporthalle
MV0022/2021
Ö 12
Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Sportfördersatzung
BV0090/2021
Ö 13
Überarbeitung der Satzung zur kommunalen Sportförderung der Stadt Hennigsdorf sowie der dazu erlassenen Richtlinie der kommunalen Sportförderung
BV0082/2021
Ö 14
Beschluss über die Zustimmung zur Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0054/2021
Ö 15
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung
BV0065/2021
Ö 16
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2020
BV0066/2021
Ö 17
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2021 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0067/2021
Ö 18
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Entlastung der Geschäftsführung und der Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 der ABS GmbH
BV0072/2021
Ö 19
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Abschlussprüfers der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH) für das Geschäftsjahr 2021
BV0073/2021
Ö 20
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Entlastung der Geschäftsführung und der Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 der BBG GmbH
BV0074/2021
Ö 21
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Entlastung der Geschäftsführung und der Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 der HWB GmbH
BV0076/2021
Ö 22
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses sowie die Entlastung der Geschäftsführung und der Mitglieder des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 der SWH GmbH
BV0077/2021
Ö 23
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Abschlussprüfers der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) für das Geschäftsjahr 2021
BV0078/2021
Ö 24
Variantenkonzepte zur Neuausrichtung der Stadtservice Hennigsdorf GmbH
BV0083/2021
Ö 25
Beschluss über die Verschmelzung der Entwicklungsgesellschaft Industriepark Süd GmbH (IPS GmbH) auf die KPG Verwaltungs GmbH
BV0086/2021
Ö 26
Beschluss über die geprüfte Liste (Vorschläge) des Bürgerhaushaltes 2021
BV0087/2021
Ö 26.1
Änderungsantrag zur BV0087/2021 - Vorschlag Nr. 134
AN/BV0087/2021/01
Ö 26.2
Ändeungsantrag zur BV0087/2021 - Vorschlag Nr. 10 Fahrradreparaturstationen
AN/BV0087/2021/02
Ö 27
Grundsatzbeschluss zum Abschluss von Kapitalanlagen für den kurz- und mittelfristigen Planungszeitraum mit Kreditinstituten und Beteiligungen der Stadt Hennigsdorf
BV0056/2021
Ö 27.1
Änderungsantrag zur BV0056/2021 - Obergrenze für die Kapitalanlagen
AN/BV0056/2021/01
Ö 28
Spielplatzbedarfsplanung bis zum Jahr 2030
BV0047/2021
Ö 28.1
Änderungsantrag zur BV0047/2021 - Spielplatzbedarfsplanung
AN/BV0047/2021/01
Ö 28.2
Änderungsantrag zur BV0047/2021 - Leitsatz „Einzelne Spielobjekte“
AN/BV0047/2021/02
Ö 28.3
Änderungsantrag zur BV0047/2021 - Barrierefreiheit / Inklusion
AN/BV0047/2021/03
Ö 28.4
Änderungsantrag zur BV0047/2021 - KSP 15 Hafenstraße
AN/BV0047/2021/04
Ö 28.5
Änderungsantrag zur BV0047/2021 - Kleinkindschaukeln
AN/BV0047/2021/05
Ö 29
Beschluss über den Masterplan E-Mobilität Hennigsdorf – Ladeinfrastruktur
BV0085/2021
Ö 30
Projektbeschluss über die Neuerrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Bahnhof Hennigsdorf
BV0071/2021
Ö 30.1
Änderungsantrag zur BV0071/2021 - Anlage 1
AN/BV0071/2021/01
Ö 31
Änderung von Darlehensverträgen zwischen den Stadtwerken Hennigsdorf GmbH und der Stadt Hennigsdorf
BV0063/2021
Ö 31.1
Änderungsantrag zur BV0063/2021
AN/BV0063/2021/01
Ö 32
Arbeitsgemeinschaft zur Entwicklung einer transparenten Verhaltens- und Verfahrensrichtlinie der Stadt Hennigsdorf
BV0080/2021
Ö 33
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2021
MV0027/2021
Ö 34
Mitteilungsvorlage über das statistische Aufkommen der Geschwindigkeitsüberwachung in der Stadt Hennigsdorf
MV0025/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 36
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 23.03.2021
 
N 37
Bericht des Bürgermeisters
 
N 38
Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens (RW) für die Feuerwehr Stadt Hennigsdorf