Sitzung
SVV/0005-2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
26.08.2020
Zeit
17:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.05.2020
 
Ö 4
Behandlung der Anfragen
 
Ö 4.1
Badestelle in Nieder-Neuendorf
ANF0030/2020
Ö 4.2
Anfrage zu der Ausfahrt im Bereich des Parkhauses Kaufland
ANF0031/2020
Ö 5
Abberufung und Berufung von Stadtwehrführern der Freiwilligen Feuerwehr Hennigsdorf
 
Ö 6
Beschluss zur Außerkraftsetzung der Übertragung von Entscheidungskompetenzen von der Stadtverordnetenversammlung auf den Hauptausschuss und zur Außerkraftsetzung von Entscheidungsvorbehalten aufgrund der SARS-CoV-2-Notlage
 BV0091/2020
Ö 7
Abberufung und Berufungen in den Seniorenbeirat der Stadt Hennigsdorf
 BV0036/2020
Ö 8
Beschluss zur Neuwahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson des Schiedsstellenbereiches Hennigsdorf-Nord sowie als Vertretung für den Amtsbezirk Hennigsdorf-Süd
 BV0081/2020
Ö 9
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Sicherstellung der gemeinsamen Aufgabenerfüllung und der Finanzierung der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Oberhavel und den Kommunen
 BV0085/2020
Ö 9.1
Änderungsantrag zum Beschluss BV0085/2020
 AN/BV0085/2020/01
Ö 10
Wettbewerb zum Thema „Garten der Zukunft“
 BV0086/2020
Ö 10.1
Änderungsantrag zum Beschluss BV0086/2020
 AN/BV0086/2020/01
Ö 11
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Kommunalrichtlinie - Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld“ und Ausschreibung eines Dienstleistungsauftrages für ein umfassendes Klimaschutzkonzept für die
 BV0088/2020
Ö 11.1
Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020
 AN/BV0088/2020/01
Ö 11.2
Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020
 AN/BV0088/2020/02
Ö 11.3
Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020
 AN/BV0088/2020/03
Ö 11.4
Änderungsantrag zum Beschluss BV0088/2020
 AN/BV0088/2020/04
Ö 12
Beschluss über den Erhalt von Arbeitsplätzen und der Arbeitsbedingungen im Zuge der Übernahme von Bombardier durch Alstom
 BV0093/2020
Ö 12.1
Änderungsantrag zum Beschluss BV0093/2020
 AN/BV0093/2020/01
Ö 13
Beschluss „Konzept zur Durchführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Hennigsdorf“
 BV0089/2020
Ö 13.1
Änderungsantrag zum Beschluss BV0089/2020
 AN/BV0089/2020/01
Ö 14
Mitgliedschaft der Stadt Hennigsdorf in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Brandenburg
 BV0020/2020
Ö 15
Mitteilung zur Abrechnung des Projektes Kellersanierung an der Biber-Grundschule
 MV0021/2020
Ö 16
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Neubau eines Speise- und Schulveranstaltungsraumes und den Anbau eines Aufzuges an der Grundschule NORD
 MV0022/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 18
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 06.05.2020
 
N 19
Beschluss zur Verpachtung eines Grundstückes Flur 1, Flurstück 430 (teilweise) und 431 (teilweise), Hafenstraße
 
N 20
Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Ersatzneubau der Fußgängerbrücke in den Havelauen in Hennigsdorf“ (BV0093/2019)
 
N 20.1
Änderungsantrag zum Beschluss BV0083/2020
 
N 20.2
Änderungsantrag zum Beschluss BV0083/2020
 
N 20.3
Änderungsantrag zum Beschluss BV0083/2020
 
N 21
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe über die Lieferung und Montage von 4 Buswartehallen im Rahmen des Projektes "Grundhafte Erneuerung der Fontanesiedlung zwischen Marwitzer Straße und Reinickendorfer Straße"