Sitzung
HA/0011-2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
20.11.2019
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Mitteilung zur Abrechnung des Projektbeschlusses BV0035/2018 für das Projekt "Umnutzung, Instandsetzung und Umbau der ehemaligen Regenbogenschule zur Horteinrichtung"
 MV0033/2019
Ö 5
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
 BV0144/2019
Ö 6
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Hennigsdorf mit seinen Anlagen
 BV0146/2019
Ö 7
Beschluss über die Gesamtentlastung der verantwortlichen Hauptverwaltungsbeamten zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Hennigsdorf
 BV0147/2019
Ö 8
Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
 BV0148/2019
Ö 8.1
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
 AN/BV0148/2019/01
Ö 8.2
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
 AN/BV0148/2019/02
Ö 8.3
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
 AN/BV0148/2019/03
Ö 8.4
Änderungsantrag zum Beschluss zur Haushaltssatzung 2020 mit Haushaltsplan und Anlagen gemäß §§ 3, 66 und 67 BbgKVerf
 AN/BV0148/2019/06
Ö 9
Beschluss über das Konzept „Prüfung von Standortvarianten zur Errichtung einer automatisierten Fahrradabstellanlage in der Stadt Hennigsdorf“
 BV0142/2019
Ö 10
Fahrbahn-Beschriftung der Nieder Neuendorfer Uferpromenade zur Förderung gegenseitiger Rücksichtnahme aller Nutzer
 BV0150/2019
Ö 11
Aufstellung von Verkehrszeichen und ergänzende Hinweise für Radfahrer insbesondere auf den Vorrang von Fußgängern
 BV0140/2019
Ö 11.1
Änderungsantrag zur Aufstellung von Verkehrszeichen und ergänzende Hinweise für Radfahrer insbesondere auf den Vorrang von Fußgängern
 AN/BV0140/2019/01
Ö 12
Entwicklung des ÖPNV in Hennigsdorf
 BV0139/2019
Ö 13
Vergabestatistik für das Jahr 2018
 MV0027/2019
Ö 14
Information über die geplante Liquiditätsstrategie der Stadtverwaltung Hennigsdorf
 MV0037/2019
Ö 15
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Ersatz der wassergebundenen Wegedecke der Uferpromenade in Nieder Neuendorf auf 1.400 m Länge“
 MV0031/2019
Ö 16
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Barrierefreie Umgestaltung des Postplatzes in Hennigsdorf“
 MV0032/2019
Ö 17
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung des Heideweges zwischen Waldstraße und Fontanestraße in Hennigsdorf“
 MV0034/2019
Ö 18
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 20
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 21
Anfragen
 
N 22
Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 4000) für die Feuerwehr Stadt Hennigsdorf
 
N 23
Beschluss zur Auftragsvergabe "Arbeitssicherheitstechnische Betreuung der Stadtverwaltung Hennigsdorf, einschließlich aller Außeneinrichtungen"
 
N 24
Beschluss zur Übertragung von Aufgaben im ehemaligen "Sanierungsgebiet Ortskern"
 
N 25
Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht im Zusammenhang mit dem Grundstückstausch des Flurstücks 14 der Flur 8 (Seilerstraße) und des Flurstücks 220 der Flur 2 (Theodor-Körber-Weg) der Gemarkung Hennigsdorf
 
N 26
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 832, Wolfgang-Küntscher-Straße
 
N 27
Mitteilungen der Verwaltung