Sitzung
HA/0005-2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
15.05.2019
Zeit
17:30-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Parkscheinautomaten im Stadtgebiet
ANF0005/2019
Ö 4
Beschluss über die Neufassung der Satzung über die kostenpflichtigen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hennigsdorf
BV0073/2019
Ö 5
Beschluss über die Satzung zur Nutzung von Räumen und Freiflächen des Gemeinschaftszentrums Conradsberg der Stadt Hennigsdorf
BV0068/2019
Ö 6
Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Räumen und Freiflächen des Gemeinschaftszentrums Conradsberg
BV0064/2019
Ö 7
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung
BV0041/2019
Ö 8
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2018
BV0042/2019
Ö 9
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0043/2019
Ö 10
Beschluss zur Abführung der Eigenkapitalverzinsung 2018 an die Stadt Hennigsdorf durch Entnahme aus dem Eigenkapital des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0076/2019
Ö 11
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0044/2019
Ö 12
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der ABS Hennigsdorf - Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0045/2019
Ö 13
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0046/2019
Ö 14
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0047/2019
Ö 15
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0048/2019
Ö 16
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0049/2019
Ö 17
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0050/2019
Ö 18
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2019 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0051/2019
Ö 19
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0055/2019
Ö 20
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Arbeitsförderung Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0056/2019
Ö 21
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Beteiligungs-und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0057/2019
Ö 22
Beschluss der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0058/2019
Ö 23
Beschluss über die Neufassung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftsführung der in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hennigsdorf vertretenden Fraktionen – Fraktionsfinanzierungsrichtlinie -
BV0072/2019
Ö 24
Beschluss über die geprüfte Liste (Vorschläge) des Bürgerhaushaltes 2019
BV0077/2019
Ö 25
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 27
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 28
Anfragen
 
N 29
Beschluss über die Anpassung des Fernwärmegestattungsvertrages mit den Stadtwerken Hennigsdorf
 
N 30
Beschluss über die Verlängerung der Laufzeiten und Änderung von Darlehensverträgen zwischen der Stadt Hennigsdorf und der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH
 
N 31
Beschluss zur Auftragsvergabe über die Lieferung von PC-Technik
 
N 32
Beschluss zur Auftragsvergabe über die Lieferung und Installation von interaktiven Whiteboards
 
N 33
Beschluss zur Auftragsvergabe über die Beschaffung von 14 Festwasserspendern für die Außenstellen der Stadtverwaltung Hennigsdorf
 
N 34
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Objektplanung „Verkehrsanlagen der Fontanestraße im Abschnitt zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße“
 
N 35
Beschluss zur Auftragsvergabe für den Austausch des Wegebelages auf dem östlichen Gehweg der Dorfstraße zwischen „Am Gutspark“ und „Am Alten Strom“ in Nieder Neuendorf
 
N 36
Mitteilung zum Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes "Ausbau des südlichen Gehweges der Hafenstraße im Abschnitt zwischen Hauptstraße und Parkplatz Hafenstraße in Hennigsdorf“
 
N 37
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Lieferung von Schulbüchern für 6 Hennigsdorfer Schulen für das Schuljahr 2019/20
 
N 38
Beschluss zur Auftragsvergabe der Unterhalts-, Grund- und Bedarfsreinigung in zwei Grundschulen, einer Oberschule sowie Sporteinrichtungen in Hennigsdorf
 
N 39
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Sanierung Sportplatz an der GS Theodor Fontane
 
N 40
Mitteilungen der Verwaltung