Sitzung
SVV/0002-2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
28.03.2023
Zeit
17:30-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch das vorsitzende Mitglied - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6
Mitteilung über den Sachstandsbericht 2022 des Citymanagements
MV0010/2023
Ö 7
Beschluss über die Bildung einer Arbeitsgruppe hinsichtlich der Konzeptanpassung des Projektes Bürgerhaushalt der Stadt Hennigsdorf
BV0022/2023
Ö 8
Einstellung des Geschäftsfeldes der öffentlich geförderten Beschäftigung in der ABS GmbH zum 31.12.2023
BV0019/2023
Ö 9
Prüfung alternative Möglichkeiten zur Schaffung von zusätzlichen Fahrradabstellanlagen im Ortszentrum und Park & Ride für Radfahrende (BV0093/2021)
BV0009/2023
Ö 10
Positionierung der Stadt Hennigsdorf zu den verkehrsrechtlichen Anordnungen von Tempo 30 auf Landesstraßen im Stadtgebiet
BV0023/2023
Ö 11
Beschluss über die Erweiterung des Projektbudgets der Baumaßnahme „Grundhafte Erneuerung der Fontanestraße in Hennigsdorf" (BV0103/2022)
BV0024/2023
Ö 12
Verschiebung der Baumaßnahme in der Fontanestraße bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme an der Bahnbrücke in der Marwitzer Straße
BV0018/2023
Ö 13
Projektbeschluss über die Abschnittsbildung und die grundhafte Erneuerung des Verbindungsweges zwischen Fontanesiedlung und Spielplatz Nord - Weg 017 (1. Bauabschnitt) in Hennigsdorf
BV0012/2023
Ö 14
Beschluss über die örtliche Zuständigkeit der Schiedsstellen der Stadt Hennigsdorf
BV0004/2023
Ö 15
Durchgängige Überwachung des Postplatzes sowie der im Bereich des Bahnhofs gelegenen Fahrradabstellplätze durch optisch-elektronische Einrichtungen
BV0013/2023
Ö 15.1
Änderungsantrag zur BV0013/2023 - Initiative der Stadt Hennigsdorf zur Kriminalitätsbekämpfung in den Bereichen Postplatz und Bahnhof
AN/BV0013/2023/01
Ö 16
Bericht über die Verwendung der Mittel aus dem Pakt für Pflege - "Pflege vor Ort" 2022
MV0001/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch das vorsitzende Mitglied
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters
 
N 19
Behandlung von Anfragen