Sitzung
SVV/0004-2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
05.07.2022
Zeit
17:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 17.05.2022
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Beteiligungs- und Beratungsgesellschaft mbH (BBG mbH)
BV0054/2022
Ö 7
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung BBG mbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0056/2022
Ö 8
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates BBG mbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0057/2022
Ö 9
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0066/2022
Ö 10
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfer 2022 der Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS mbH)
BV0067/2022
Ö 11
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0068/2022
Ö 12
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der ABS mbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0069/2022
Ö 13
Beschluss zur Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf sowie zur Ergebnisverwendung
BV0047/2022
Ö 14
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf 2021
BV0048/2022
Ö 15
Beschluss zur Wahl des Jahresabschlussprüfers 2022 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0049/2022
Ö 16
Beschluss eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Hennigsdorf
BV0074/2022
Ö 17
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0058/2022
Ö 18
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfers 2022 der Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH (HWB mbH)
BV0059/2022
Ö 19
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0060/2022
Ö 20
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HWB mbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0061/2022
Ö 21
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0062/2022
Ö 22
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Wahl des Jahresabschlussprüfer 2022 der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH)
BV0063/2022
Ö 23
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Geschäftsführung der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0064/2022
Ö 24
Beschluss über die Zustimmung zur Beschlussfassung über die Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates der SWH GmbH für das Geschäftsjahr 2021
BV0065/2022
Ö 25
Beschluss einer Eigenkapitalzuführung in die Kapitalrücklage der Stadtwerke Hennigsdorf GmbH (SWH GmbH) zum Verlustausgleich des Geschäftsjahres 2021 der Stadtbad Hennigsdorf GmbH (SBH GmbH)
BV0073/2022
Ö 26
Beschluss über die Übertragung von Geschäftsanteilen an der ABS Hennigsdorf
BV0042/2022
Ö 27
Beschluss zur Abberufung der Mitglieder des Aufsichtsrates der ABS Hennigsdorf GmbH
BV0053/2022
Ö 28
Mitteilungsvorlage über den Sachstand der Umsetzung der Maßnahmen des Gefahrenabwehrbedarfsplans
MV0029/2022
Ö 29
Beschluss über die geprüfte Liste der Vorschläge des Bürgerhaushaltes 2022
BV0078/2022
Ö 30
Beschluss über den Gestaltungsleitfaden für die Erdgeschosszonen der Hennigsdorfer Innenstadt
BV0076/2022
Ö 31
Beschluss über die Infrastruktur für Radfahrende in Hennigsdorf
BV0050/2022
Ö 31.1
Änderungsantrag zur BV0050/2022 - Gehwege aus anderem Topf finanzieren
AN/BV0050/2022/01
Ö 32
Beschluss über die Erhöhung des Radwegebudgets für das Jahr 2023
BV0080/2022
Ö 33
Beschluss über die Erneuerung der Gartenstraße zwischen Heideweg und Feldstraße
BV0072/2022
Ö 34
Beschluss über die leichtere Lesbarkeit des Amtsblatts
BV0070/2022
Ö 35
Beschluss über die Zusammenfassung der gefassten Beschlüsse der SVV und HA im Ratsinformationssystem und Amtsblatt
BV0075/2022
Ö 36
Mitteilung über die Arbeitsplanung der Verwaltung für das zweite Halbjahr 2022
MV0032/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 37
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 38
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 17.05.2022
 
N 39
Bericht des Bürgermeisters
 
N 40
Behandlung von Anfragen
 
N 41
Beschluss über die Umsetzung der BV0006/2018 sowie die Veräußerung des Grundstücks Flur 6, Flurstück 93/12, Krumme Straße