Sitzung
SVV/0003-2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtklubhaus Hennigsdorf, Edisonstraße 1, 16761 Hennigsdorf
Datum
17.05.2022
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 3
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 4
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 08.02.2022 und 22.03.2022
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6
Information zum Betriebskonzept zum Gesamtprojekt "KreativWerk - interdisziplinäres GründerInnen- und Gewerbezentrum Hennigsdorf"
MV0027/2022
Ö 7
Beschluss über die überarbeitete Hundesteuersatzung
BV0030/2022
Ö 7.1
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Aufnahme aus Tierheimen
AN/BV0030/2022/01
Ö 7.2
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Hundesteuermarke
AN/BV0030/2022/02
Ö 7.3
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Therapiehund
AN/BV0030/2022/03
Ö 7.4
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Aufnahme aus Tierheimen und Steuer gefährliche Hunde
AN/BV0030/2022/04
Ö 7.5
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Aufnahme aus Tierheimen und Steuer gefährliche Hunde
AN/BV0030/2022/05
Ö 7.6
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Keine Steuerbefreiung für gefährliche Hunde
AN/BV0030/2022/10
Ö 7.7
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Tierheimhunde und Fundhunde
AN/BV0030/2022/08
Ö 7.8
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Hunde aus Tierheimen
AN/BV0030/2022/07
Ö 7.9
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Hundesteuermarke
AN/BV0030/2022/06
Ö 7.10
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Gefährliche Hunde
AN/BV0030/2022/09
Ö 8
Mitteilung über den Stand der Durchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße inklusive Nebenanlagen“
MV0026/2022
Ö 9
Beschluss zur Abschnittsbildung und Refinanzierung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf über die Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Heinestraße
BV0035/2022
Ö 10
Beschluss über die Satzung zur kommunalen Kulturförderung der Stadt Hennigsdorf
BV0040/2022
Ö 11
Beschluss für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK)
BV0027/2022
Ö 12
Erarbeitung einer Satzung für einen „Stadtpreis Hennigsdorf“
BV0043/2022
Ö 12.1
Änderungsantrag zur BV0043/2022 - Kinder- und Jugendpreis
AN/BV0043/2022/01
Ö 12.2
Änderungsantrag zur BV0043/2022 - Änderung des Eckpunktepapiers
AN/BV0043/2022/02
Ö 13
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (AG) zur Anpassung / Änderung der kommunalen Sportförderung und der entsprechenden Richtlinie
BV0029/2022
Ö 14
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Errichtung einer Beachvolleyballanlage
MV0024/2022
Ö 15
Mitteilung über einen neuen qualifizierten Mietspiegel 2022
MV0025/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 17
Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 08.02.2022 und 22.03.2022
 
N 18
Bericht des Bürgermeisters
 
N 19
Behandlung von Anfragen
 
N 20
Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 14, Flurstück 654 teilw. (Rotkehlchenweg) der Gemarkung Hennigsdorf
 
N 21
Aufhebung des Beschlusses BV0110/2021 zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstücke 1461 und 1462, Eduard-Maurer-Straße und Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 879 teilweise, Wolfgang-Küntscher-Straße
 
N 22
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 850 teilweise Am Alten Walzwerk
 
N 23
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Unterhalts- und Grundreinigung in Kita- und Horteinrichtungen
 
N 24
Beschluss zur Auftragsvergabe von 4 Losen der Unterhalts- und Grundreinigung in Objekten in Verantwortung des FD III.2
 
N 25
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Friedrich-Wolf-Straße in Hennigsdorf“