Sitzung
HA/0005-2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadtverwaltung Hennigsdorf, Rathausplatz 1
Datum
10.05.2022
Zeit
17:30-20:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden - Bestätigung der Tagesordnung -
 
Ö 2
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2022, öffentlicher Teil
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Beschluss für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK)
BV0027/2022
Ö 5
Mitteilung über den Stand der Durchführung des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Parkstraße inklusive Nebenanlagen“
MV0026/2022
Ö 6
Beschluss zur Abschnittsbildung und Refinanzierung nach Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Hennigsdorf über die Fontanestraße zwischen Marwitzer Straße und Heinestraße
BV0035/2022
Ö 7
Projektbeschluss für die Neugestaltung der Außenspielflächen am Haus 2 vom Hort Nordlicht
BV0038/2022
Ö 8
Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (AG) zur Anpassung / Änderung der kommunalen Sportförderung und der entsprechenden Richtlinie
BV0029/2022
Ö 9
Beschluss über die Satzung zur kommunalen Kulturförderung der Stadt Hennigsdorf
BV0040/2022
Ö 10
Erarbeitung einer Satzung für einen „Stadtpreis Hennigsdorf“
BV0043/2022
Ö 10.1
Änderungsantrag zur BV0043/2022 - Kinder- und Jugendpreis
AN/BV0043/2022/01
Ö 10.2
Änderungsantrag zur BV0043/2022 - Änderung des Eckpunktepapiers
AN/BV0043/2022/02
Ö 11
Mitteilung über die Maßnahmendurchführung „Erneuerung der Bewässerungsanlage in der Havelpassage“
MV0021/2022
Ö 12
Mitteilung zum Zwischenstand des Projektes Errichtung einer Beachvolleyballanlage
MV0024/2022
Ö 13
Mitteilung über einen neuen qualifizierten Mietspiegel 2022
MV0025/2022
Ö 14
Beschluss über die überarbeitete Hundesteuersatzung
BV0030/2022
Ö 14.1
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Aufnahme aus Tierheimen und Steuer gefährliche Hunde
AN/BV0030/2022/04
Ö 14.2
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Aufnahme aus Tierheimen und Steuer gefährliche Hunde
AN/BV0030/2022/05
Ö 14.3
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Aufnahme aus Tierheimen
AN/BV0030/2022/01
Ö 14.4
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Hundesteuermarke
AN/BV0030/2022/02
Ö 14.5
Änderungsantrag zur BV0030/2022 - Therapiehund
AN/BV0030/2022/03
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils durch den Vorsitzenden
 
N 17
Kontrolle der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2022, nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Anfragen
 
N 18.1
Anfrage zum Beschluss (BV0028/2022) über die „Fortführung des Vertrages zur Zusammenarbeit im kommunalen Netzwerk für Qualitätsmanagement in der Kindertagesbetreuung“
 
N 19
Beschluss über die Auftragsvergabe zum „Rahmenvertrag für die Erstellung und Produktion von veranstaltungsbezogenen Werbemitteln“
 
N 20
Beschluss über die Auftragsvergabe zur Lieferung von Tablets für Lehrkräfte
 
N 21
Beschluss zum Tausch der Grundstücke Flur 10, Flurstück 235 teilweise und 236 teilweise, Dorfstraße
 
N 22
Beschluss zur Veräußerung des Grundstücks Flur 14, Flurstück 654 teilw. (Rotkehlchenweg) der Gemarkung Hennigsdorf
 
N 23
Aufhebung des Beschlusses BV0110/2021 zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 13, Flurstücke 1461 und 1462, Eduard-Maurer-Straße und Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 879 teilweise, Wolfgang-Küntscher-Straße
 
N 24
Beschluss zur Veräußerung eines Gewerbegrundstücks Flur 8, Flurstück 850 teilweise Am Alten Walzwerk
 
N 25
Mitteilung über das Ergebnis der Ausschreibung und Vergabe der wesentlichen Leistungen des Projektes „Grundhafte Erneuerung der Friedrich-Wolf-Straße in Hennigsdorf“
 
N 26
Beschluss über die Fortführung des Vertrages zur Zusammenarbeit im kommunalen Netzwerk für Qualitätsmanagement in der Kindertagesbetreuung
 
N 27
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Unterhalts- und Grundreinigung in Kita- und Horteinrichtungen
 
N 28
Beschluss über die Auftragserteilung zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern für 6 Hennigsdorfer Schulen für die Schuljahre 2022/2023 bis 2025/2026
 
N 29
Beschluss zur Auftragsvergabe von 4 Losen der Unterhalts- und Grundreinigung in Objekten in Verantwortung des FD III.2
 
N 30
Beschluss zur Auftragsvergabe Rahmenvertrag Glas-, Rahmen-, und Sonderreinigung in Objekten in Verantwortung des FD III.2
 
N 31
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Sanierung des Sportplatzes der Oberschule "Albert Schweitzer"
 
N 32
Beschluss über die Auftragserteilung Neuausstattung Chemiekabinett und Vorbereitungsraum an der Oberschule "Albert Schweitzer"
 
N 33
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 33.1
Präsentation über die Übertragung von Geschäftsanteilen der ABS Hennigsdorf